Deutsche Tageszeitung - Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern will Coronamaßnahmen verlängern

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Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern will Coronamaßnahmen verlängern

GESUNDHEIT 22.03.2022

Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern will Coronamaßnahmen verlängern

Angesichts hoher Infektionszahlen will die Regierung von Mecklenburg-Vorpommern dem Landtag eine weitgehende Verlängerung der derzeit geltenden Coronaschutzmaßnahmen über den 2. April hinaus vorschlagen. Das gab Landesgesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) nach Angaben eines Sprechers am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Schwerin bekannt. Das Bundesland hat aktuell die höchste Corona-Inzidenz aller Länder, die Hospitalisierungsinzidenz ist teils deutlich erhöht.

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Nach Angaben des Sprechers sollen laut Vorschlag der Regierung alle Landkreise und kreisfreien Städte aufgrund des Infektionsgeschehens als sogenannte Hotspots eingestuft werden, was eine Fortführung von Maskenpflichten in Innenräumen oder 3G-Zugangsmodellen erlauben würde. Damit würden die Maßnahmen faktisch landesweit gelten. Auslaufen soll die Regelung am 27. April. Dieses Datum könnte vom Landtag aber je nach Entwicklung der Lage auch später jederzeit geändert werden.

Abgesehen von einigen wenigen Ausnahmen dürfen Eindämmungsmaßnahmen laut neuem Bundesinfektionsschutzgesetz nur noch in Hotspotregionen angewendet werden. Landesregierungen dürfen darüber auch nicht mehr selbst entscheiden, sondern benötigen eine Erlaubnis ihrer Landtage. Das neue Gesetz trat erst am Sonntag in Kraft. Der Landtag in Schwerin wird am Donnerstag zu einer Sondersitzung zusammenkommen.

Bis zum 2. April gilt laut Infektionsschutzgesetz zunächst noch eine Übergangszeit, in der die Länder ihre bisherigen Regelungen zunächst weiterlaufen lassen dürfen. Zahlreiche Bundesländer greifen darauf zurück, auch Mecklenburg-Vorpommern. Die Sieben-Tages-Inzidenz dort liegt aktuell bei rund 2460, der Bundesdurchschnitt liegt bei 1733. Die Hospitalisierungsinzidenz liegt bei elf, regional bei bis zu fast 20.

(W.Budayev--DTZ)

KKH-Daten: Diagnosen von schwarzem und weißem Hautkrebs deutlich gestiegen

Die Zahl der Diagnosen von schwarzem und weißem Hautkrebs sind deutlich gestiegen. Das belegen Daten der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH), welche die Kasse am Donnerstag in Hannover veröffentlichte. Zwischen 2013 und 2023 erhöhte sich demnach die Zahl der Versicherten, die deutschlandweit aufgrund der Diagnose schwarzer Hautkrebs in ärztlicher Behandlung waren, um 28 Prozent.

Coronaimpfpflicht für Gesundheitspersonal: Verwaltungsgericht ruft Karlsruhe an

Ein Rechtsstreit um eine in der Coronakrise wegen eines fehlenden Immunitätsnachweises mit einem Tätigkeitsverbot belegte Pflegekraft eines niedersächsischen Krankenhauses wird das Bundesverfassungsgericht beschäftigen. Das Verwaltungsgericht in Osnabrück entschied nach eigenen Angaben vom Dienstag, den Fall wegen massiver Zweifel an der Verfassungmäßigkeit des entsprechenden Paragrafen im damaligen Infektionsschutzgesetz den Richtern in Karlsruhe vorzulegen. Ihm selbst komme keinerlei "Normverwerfungskompetenz" vor, erklärte das Gericht.

EU-Rechnungshof: Corona-Hilfen verzögern sich

Der Europäische Rechnungshof hat Verzögerungen bei der Auszahlung der Corona-Hilfsgelder bemängelt. Wenn die Mittel aus dem milliardenschweren EU-Wiederaufbaufonds weiter so langsam flössen wie bisher, könnten Projekte nicht fristgemäß bis 2026 abgeschlossen werden, warnten die Rechnungsprüfer in einem am Montag veröffentlichten Sonderbericht. In Ländern wie Italien oder Rumänien drohten Investitionen damit in den Sand gesetzt zu werden.

BGH hebt Verurteilung von Essener Oberarzt wegen Totschlags an Coronapatient auf

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung eines ehemaligen Oberarztes aus Essen wegen Totschlags an einem Coronapatienten aufgehoben. Ein weiteres Urteil gegen den Mann wegen zweifachen versuchten Totschlags bleibt dagegen bestehen, wie der BGH am Montag in Karlsruhe mitteilte. Das Essener Landgericht hatte festgestellt, dass der Arzt insgesamt drei schwer kranken Patienten auf der Intensivstation Medikamente gegeben hatte, nachdem die Behandlung abgebrochen worden war und die Patienten im Sterben lagen. (Az. 4 StR 138/22 und 4 StR 10/23)

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