Deutsche Tageszeitung - Anklage wegen mehr als tausend gefälschter Impfnachweise in Bayern

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Anklage wegen mehr als tausend gefälschter Impfnachweise in Bayern

GESUNDHEIT 21.03.2022

Anklage wegen mehr als tausend gefälschter Impfnachweise in Bayern

Die Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg hat eine Mitarbeiterin einer Münchner Apotheke und deren Kompagnon wegen mehr als tausend Fälschungen von Impfnachweisen angeklagt. Die zum großen Teil geständige Frau und ihr Helfer sollen mehr als 130.000 Euro damit kassiert haben, dass sie in 1074 Fällen digitale Impfzertifikate für eine Corona-Impfung ausstellten, wie die Ermittlungsbehörde am Montag mitteilte. Die Anlage sei zum Landgericht München I erhoben worden, dieses muss nun über die Zulassung entscheiden.

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Die beiden Angeklagten sollen ab Mitte August im Internet unter einem Pseudonym QR-Codes für den digitalen Corona-Impfausweis zum Preis von mindestens 150 Euro angeboten und verkauft haben, ohne dass eine Impfung nachgewiesen werden musste. Für die Erstellung des QR-Codes sollen die Verdächtigen ohne Wissen des Apothekers die IT-Infrastruktur der Münchner Apotheke genutzt haben. Die Ermittler werfen den Beschuldigten unter anderem die gewerbsmäßige Fälschung technischer Aufzeichnungen sowie Geldwäsche vor.

Zunächst soll die Apothekenangestellte die Daten der Käufer selbst in den Rechner der Apotheke eingegeben haben. Nach einiger Zeit sollen die beiden Beschuldigten eine Fernzugriffssoftware auf dem Rechner installiert haben, wodurch auch von außen Daten eingegeben werden konnten.

Der Zugriff soll über einen bulgarischen Server erfolgt sein. Das Entdeckungsrisiko senkten die Beschuldigten, indem sie die Daten nachts eingaben. Die Bezahlung der Kunden soll in den Digitalwährungen Bitcoin und Monero erfolgt sein. In größeren Chargen sollen Zertifikate auch an Weiterverkäufer gegangen sein.

Einen Teil der Kunden konnte die Polizei ermitteln. Gegen sie laufen nun eigene Verfahren unter anderem wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz und Geldwäsche. Motiv für die Taten soll gewesen sein, dass der hohe Lebensstandard der Angeschuldigten mit ihren legalen Einkünften dauerhaft nicht finanzierbar war.

(M.Dylatov--DTZ)

KKH-Daten: Diagnosen von schwarzem und weißem Hautkrebs deutlich gestiegen

Die Zahl der Diagnosen von schwarzem und weißem Hautkrebs sind deutlich gestiegen. Das belegen Daten der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH), welche die Kasse am Donnerstag in Hannover veröffentlichte. Zwischen 2013 und 2023 erhöhte sich demnach die Zahl der Versicherten, die deutschlandweit aufgrund der Diagnose schwarzer Hautkrebs in ärztlicher Behandlung waren, um 28 Prozent.

Coronaimpfpflicht für Gesundheitspersonal: Verwaltungsgericht ruft Karlsruhe an

Ein Rechtsstreit um eine in der Coronakrise wegen eines fehlenden Immunitätsnachweises mit einem Tätigkeitsverbot belegte Pflegekraft eines niedersächsischen Krankenhauses wird das Bundesverfassungsgericht beschäftigen. Das Verwaltungsgericht in Osnabrück entschied nach eigenen Angaben vom Dienstag, den Fall wegen massiver Zweifel an der Verfassungmäßigkeit des entsprechenden Paragrafen im damaligen Infektionsschutzgesetz den Richtern in Karlsruhe vorzulegen. Ihm selbst komme keinerlei "Normverwerfungskompetenz" vor, erklärte das Gericht.

EU-Rechnungshof: Corona-Hilfen verzögern sich

Der Europäische Rechnungshof hat Verzögerungen bei der Auszahlung der Corona-Hilfsgelder bemängelt. Wenn die Mittel aus dem milliardenschweren EU-Wiederaufbaufonds weiter so langsam flössen wie bisher, könnten Projekte nicht fristgemäß bis 2026 abgeschlossen werden, warnten die Rechnungsprüfer in einem am Montag veröffentlichten Sonderbericht. In Ländern wie Italien oder Rumänien drohten Investitionen damit in den Sand gesetzt zu werden.

BGH hebt Verurteilung von Essener Oberarzt wegen Totschlags an Coronapatient auf

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung eines ehemaligen Oberarztes aus Essen wegen Totschlags an einem Coronapatienten aufgehoben. Ein weiteres Urteil gegen den Mann wegen zweifachen versuchten Totschlags bleibt dagegen bestehen, wie der BGH am Montag in Karlsruhe mitteilte. Das Essener Landgericht hatte festgestellt, dass der Arzt insgesamt drei schwer kranken Patienten auf der Intensivstation Medikamente gegeben hatte, nachdem die Behandlung abgebrochen worden war und die Patienten im Sterben lagen. (Az. 4 StR 138/22 und 4 StR 10/23)

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