Deutsche Tageszeitung - Scholz bei Bedarf zu neuerlicher Änderung des Infektionsschutzes bereit

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Scholz bei Bedarf zu neuerlicher Änderung des Infektionsschutzes bereit

GESUNDHEIT 17.03.2022

Scholz bei Bedarf zu neuerlicher Änderung des Infektionsschutzes bereit

Angesichts der von den Ländern geäußerten Kritik am neuen Infektionsschutzgesetz schließt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei Bedarf eine neuerliche Änderung der Regelung nicht aus. Es gebe eine Verständigung darüber, "dass wir (...) jederzeit zu einer weiteren Veränderung des Gesetzes bereit sind, wenn das erforderlich wird", sagte Scholz nach Beratungen mit den Regierungschefs der Länder am Donnerstag in Berlin.

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Scholz verteidigte zugleich das neue Infektionsschutzgesetz, das am Freitag von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden soll. Die Länder würden sich zwar noch mehr wünschen, räumte der Kanzler ein. "Trotzdem ist das eine rechtliche Grundlage, auf der für die Zukunft aufgebaut werden kann".

Trotz der teils scharfen Kritik im Vorfeld der Bund-Länder-Beratungen lobte Scholz die "konstruktive Diskussion" mit den Ministerpräsidenten. Der Bundeskanzler teilte dabei Sorgen wegen der anhaltend hohen Infektionszahlen. "Die Pandemie ist noch nicht vorbei." Allerdings zeige sich, dass sich die Lage in den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen nicht so dramatisch entwickelt habe und die Krankheit bei der Omikron-Variante nicht so kompliziert verlaufe.

Zuvor hatten mehrere Länderregierungschefs das neue Infektionsschutzgesetz als unzureichend kritisiert. Es ermöglicht künftig einen stark eingeschränkten Basisschutz wie die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und schärfere Maßnahmen in sogenannten Hotspots.

Die Länder bewerten die Hürden zur Ausweisung einer Region als Hotspot aber als zu hoch. Auch SPD und Grüne im Bund hatten sich unzufrieden über die Neuregelung geäußert. Gegen eine härtere Regelung hatte sich die FDP gewandt. Das bisherige Infektionsschutzgesetz läuft am Samstag aus, die Länder können aber die bisherigen Maßnahmen übergangsweise bis zum 2.April beibehalten werden.

(L.Møller--DTZ)

KKH-Daten: Diagnosen von schwarzem und weißem Hautkrebs deutlich gestiegen

Die Zahl der Diagnosen von schwarzem und weißem Hautkrebs sind deutlich gestiegen. Das belegen Daten der Kaufmännischen Krankenkasse (KKH), welche die Kasse am Donnerstag in Hannover veröffentlichte. Zwischen 2013 und 2023 erhöhte sich demnach die Zahl der Versicherten, die deutschlandweit aufgrund der Diagnose schwarzer Hautkrebs in ärztlicher Behandlung waren, um 28 Prozent.

Coronaimpfpflicht für Gesundheitspersonal: Verwaltungsgericht ruft Karlsruhe an

Ein Rechtsstreit um eine in der Coronakrise wegen eines fehlenden Immunitätsnachweises mit einem Tätigkeitsverbot belegte Pflegekraft eines niedersächsischen Krankenhauses wird das Bundesverfassungsgericht beschäftigen. Das Verwaltungsgericht in Osnabrück entschied nach eigenen Angaben vom Dienstag, den Fall wegen massiver Zweifel an der Verfassungmäßigkeit des entsprechenden Paragrafen im damaligen Infektionsschutzgesetz den Richtern in Karlsruhe vorzulegen. Ihm selbst komme keinerlei "Normverwerfungskompetenz" vor, erklärte das Gericht.

EU-Rechnungshof: Corona-Hilfen verzögern sich

Der Europäische Rechnungshof hat Verzögerungen bei der Auszahlung der Corona-Hilfsgelder bemängelt. Wenn die Mittel aus dem milliardenschweren EU-Wiederaufbaufonds weiter so langsam flössen wie bisher, könnten Projekte nicht fristgemäß bis 2026 abgeschlossen werden, warnten die Rechnungsprüfer in einem am Montag veröffentlichten Sonderbericht. In Ländern wie Italien oder Rumänien drohten Investitionen damit in den Sand gesetzt zu werden.

BGH hebt Verurteilung von Essener Oberarzt wegen Totschlags an Coronapatient auf

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung eines ehemaligen Oberarztes aus Essen wegen Totschlags an einem Coronapatienten aufgehoben. Ein weiteres Urteil gegen den Mann wegen zweifachen versuchten Totschlags bleibt dagegen bestehen, wie der BGH am Montag in Karlsruhe mitteilte. Das Essener Landgericht hatte festgestellt, dass der Arzt insgesamt drei schwer kranken Patienten auf der Intensivstation Medikamente gegeben hatte, nachdem die Behandlung abgebrochen worden war und die Patienten im Sterben lagen. (Az. 4 StR 138/22 und 4 StR 10/23)

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