Deutsche Tageszeitung - Twitter schließt Sperrung von Trumps Konto nicht aus

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Twitter schließt Sperrung von Trumps Konto nicht aus

BOULEVARD 04.06.2020

Twitter schließt Sperrung von Trumps Konto nicht aus / Foto: ©

Der Kurzbotschaftendienst Twitter schließt nicht aus, das offizielle Konto von US-Präsident Donald Trump zu sperren, sollte dieser weiterhin aufwiegelnde Botschaften etwa zu den derzeitigen Protesten in den USA veröffentlichen. "Jeder Twitter-Account ist an die Twitter-Regeln gebunden", sagte der Strategie-Chef des US-Unternehmens, Nick Pickles, am Donnerstag bei einer Anhörung im britischen Parlament auf die Frage, ob der Dienst Trumps Konto notfalls auch abschalten würde.

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Twitter hatte seine Nutzer vergangene Woche erstmals vor einem Beitrag Trumps gewarnt und diesen als "gewaltverherrlichend" gekennzeichnet. In dem Tweet hatte Trump mit Verweis auf die Anti-Rassismus-Proteste nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd gedroht: "Wenn das Plündern beginnt, beginnt das Schießen."

In der Folge kam es zum Streit zwischen Twitter und Trump, dem in dem Online-Dienst mehr als 81 Millionen Nutzer folgen. Trump unterzeichnete seither eine umstrittene Verordnung, durch die Online-Netzwerke wie Twitter und Facebook stärker reguliert werden sollen.

Pickels verteidigte die Kennzeichnung des Trump-Beitrags am Donnerstag und erklärte, dass Twitter die Beiträge des US-Präsidenten auf dieselbe Weise überprüfe wie die eines jeden anderen Nutzers. Sobald sich ein Nutzer über die Inhalte eines Beitrags beschwere, werde dieser auf die Einhaltung der Twitter-Regeln hin untersucht, sagte der Strategiechef.

Insbesondere zu Wahlkampfzeiten spielen Online-Netzwerke wie Twitter oder Facebook in den USA eine große Rolle. Facebook begann am Donnerstag wie zuvor angekündigt damit, Medienorganisationen, die möglicherweise unter dem Einfluss von Regierungen stehen, zu kennzeichnen. Zudem kündigte der Konzern an, im weiteren Verlauf des Jahres keine Werbung dieser Organisationen mehr zuzulassen.

Facebook war nach der Präsidentschaftswahl 2016 massiv in die Kritik geraten, weil es im Wahlkampf nicht genug gegen russische Propaganda unternommen haben soll.

(N.Loginovsky--DTZ)

Südkoreas entmachteter Präsident Yoon verhaftet

In Südkorea ist der entmachtete Präsidenten Yoon Suk Yeol in Zusammenhang mit dessen kurzzeitiger Verhängung des Kriegsrechts verhaftet worden. Am Mittwochmorgen sei der Haftbefehl vollstreckt worden, erklärten die Behörden, die wegen Aufruhrs gegen Yoon ermitteln. Damit ist Yoon das erste amtierende Staatsoberhaupt des Landes, das in Haft genommen wurde. In einer vorab aufgezeichneten Videobotschaft erklärte Yoon, dass er sich entschieden habe, sich der Befragung zu unterziehen, um ein "Blutvergießen" zu vermeiden.

Ermittler in Südkorea melden Verhaftung des entmachteten Präsidenten Yoon

In Südkorea haben die Behörden den entmachteten Präsidenten Yoon Suk Yeol in Zusammenhang mit dessen kurzzeitiger Verhängung des Kriegsrechts verhaftet. Am Mittwochmorgen sei der Haftbefehl vollstreckt worden, erklärten die Behörden, die wegen Aufruhrs gegen Yoon ermitteln. Damit ist Yoon das erste amtierende Staatsoberhaupt des Landes, das in Haft genommen wurde. In einer vorab aufgezeichneten Videobotschaft erklärte Yoon, dass er sich entschieden habe, sich der Befragung zu unterziehen, um ein "Blutvergießen" zu vermeiden.

Anwalt: Südkoreas entmachteter Präsident Yoon will sich Ermittlern stellen

Südkoreas entmachteter Präsident Yoon Suk Yeol hat nach Anwaltsangaben eingewilligt, bei der gegen ihn wegen Aufruhrs ermittelnden Behörde zu erscheinen. "Präsident Yoon hat entschieden, heute persönlich bei der Korruptionsermittlungsbehörde zu erscheinen", erklärte Yoons Anwalt Seok Dong Hyeon am Mittwoch im Onlinedienst Facebook, nachdem Ermittler zur Vollstreckung eines Haftbefehls gegen Yoon in dessen Residenz eingedrungen waren. Yoon werde überdies später am Tag eine Rede halten, erklärte Seok weiter.

Neuer libanesischer Regierungschef tritt von Amt als Vorsitzender Richter am IGH zurück

Der neue libanesische Regierungschef Nawaf Salam ist mit sofortiger Wirkung von seinem Amt als Vorsitzender Richter am Internationalen Gerichtshof (IGH) zurückgetreten. Seine Amtszeit als Mitglied und Präsident des IGH mit Sitz in Den Haag wäre am 5. Februar 2027 geendet, teilte das UN-Gericht am Dienstag mit. Salam war am Montag zum neuen Regierungschef im Krisenland Libanon ernannt worden.

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