Deutsche Tageszeitung - Trump schließt wegen Coronavirus US-Grenzen 30 Tage lang für Europäer

Trump warf den EU-Staaten in seiner Fernsehansprache vor, nicht rasch genug auf die Ausbreitung des neuartigen Erregers reagiert zu haben. So seien nach dem Ausbruch des Virus in China die europäischen Grenzen nicht für Reisende aus der Volksrepublik geschlossen worden, wie dies sein Land getan habe. Der Leiter der US-Gesundheitsbehörde CDC, Robert Redfield, bezeichnete Europa als die "wahre Bedrohung" für die USA in der Corona-Krise.

Großbritannien ist nicht von Trumps Einreiseverbot betroffen. Warum dies so ist, begründete er nicht. Auch in Großbritannien hatte sich das Coronavirus zuletzt ausgebreitet, es gibt dort mehr als 450 bestätigte Infektionen. Die US-Grenzschließung gilt für Reisende aus den 26 Staaten des Schengenraums, zu dem auch Deutschland zählt.

Wer sich innerhalb der vergangenen 14 Tage im Schengenraum aufgehalten hat, darf nicht in die USA einreisen. Ausgenommen sind US-Bürger und Menschen mit ständiger Aufenthaltsgenehmigung in den Vereinigten Staaten.

Die Maßnahmen seien nötig, um "die Gesundheit und das Wohlergehen" der US-Bürger zu schützen, sagte Trump. Das Coronavirus hatte sich zuletzt auch in den USA ausgebreitet. Nach Angaben der Johns-Hopkins-Universität starben dort bereits fast 40 Infizierte, die Zahl der bestätigten Ansteckungsfälle stieg auf mehr als 1300.

Verwirrung gab es zunächst darum, ob die von Trump verkündeten Beschränkungen nur für Menschen oder auch für Waren aus Europa gelten. In seiner Ansprache sagte der Präsident, auch eine "enorme Menge" des Warenverkehrs werde betroffen sein. Wenig später stellte er dann aber im Kurzbotschaftendienst Twitter richtig: "Die Einschränkung stoppt Menschen, nicht Güter."

In seiner Ansprache kündigte Trump auch Maßnahmen gegen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie an. So sollen die Fristen für die Steuerzahlungen bestimmter Unternehmen und Gruppen von Bürgern verlängert werden. Dadurch sollen mehr als 200 Milliarden Dollar an zusätzlicher Liquidität in die US-Wirtschaft gepumpt werden. Ferner appellierte Trump an den US-Kongress, auf die Coronavirus-Krise mit raschen Kürzungen der Einkommensteuer zu reagieren.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel reagierten verärgert auf Trumps Entscheidung: "Die Europäische Union missbilligt die Tatsache, dass die Entscheidung der USA, ein Reiseverbot zu verhängen, einseitig und ohne Konsultation getroffen wurde", erklärten sie in Brüssel. Die Pandemie sei "eine weltweite Krise, die nicht auf einzelne Kontinente beschränkt ist".

Gefragt seien daher "eher Zusammenarbeit als einseitige Handlungen", betonten Michel und von der Leyen. Die EU gehe entschlossen vor, "um die Ausbreitung des Virus zu begrenzen". Zuvor hatte Michel via Twitter mit Blick auf Trumps Ankündigung gemahnt: "Wirtschaftliche Störung muss vermieden werden."

Kritik kam auch aus dem nicht direkt betroffenen Großbritannien. Finanzminister Rishi Sunak sagte der BBC, es gebe keine wissenschaftlichen Beweise, dass Maßnahmen wie Einreiseverbote und Grenzschließungen "eine substantielle Wirkung auf die Ausbreitung der Infektion" hätten.

Wie in Europa beeinträchtigt die Pandemie in den USA inzwischen immer mehr das öffentliche Leben. So setzte die Basketball-Liga NBA ihren Spielbetrieb vorerst aus. In New York wurde die für Dienstag geplante traditionelle Parade zum St. Patrick’s Day verschoben.

Das neuartige Coronavirus war im Dezember erstmals bei Menschen nachgewiesen worden. Mittlerweile wurden mehr als 127.000 Infektionen sowie über 4680 Tote in mehr als 110 Ländern registriert.

(A.Nikiforov--DTZ)