Deutsche Tageszeitung - Bundesgerichtshof entscheidet über Warnapp des Deutschen Wetterdiensts

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Bundesgerichtshof entscheidet über Warnapp des Deutschen Wetterdiensts

BOULEVARD 11.03.2020

Bundesgerichtshof entscheidet über Warnapp des Deutschen Wetterdiensts / Foto: ©

Der Bundesgerichtshof entscheidet am Donnerstag (09.00 Uhr), ob der Deutsche Wetterdienst in einer kostenlosen und werbefreien Warnapp auch weitergehende Informationen zum Wetter geben darf. Der private Anbieter WetterOnline hält ein solches Angebot für wettbewerbswidrig, weil es mit Informationen über Unwetterwarnungen hinaus die privaten Anbieter benachteilige. Das Unternehmen erhob deshalb eine Unterlassungsklage. (Az. I ZR 126/18)

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Vor dem Landgericht Bonn war die Klage zunächst erfolgreich, das Oberlandesgericht (OLG) Köln wies diese dagegen durch ein Teilurteil ab. Das OLG kam zu dem Schluss, dass der Deutsche Wetterdienst im Rahmen seines ihm zugewiesenen Aufgabenbereichs tätig. Der Bundesgerichtshof muss nun abschließend über die von WetterOnline dagegen eingelegte Revision entscheiden.

(W.Uljanov--DTZ)

Katholische Bischöfe bereiten bei Versammlung in Fulda Weltsynode in Vatikan vor

Die katholische Deutsche Bischofskonferenz bereitet ab Montag (14.30 Uhr) bei ihrer Herbstvollversammlung im hessischen Fulda die im Oktober im Vatikan anstehende Weltsynode vor. Im Mittelpunkt der Beratungen der 59 Mitglieder stehen das Treffen in Rom und das dafür bereits entstandene vorbereitende Arbeitspapier. Papst Franziskus leitete 2021 einen synodalen Prozess ein, zu dem nun eine zweite Generalversammlung der Bischöfe stattfindet.

Vor Autogipfel: IG Metall fordert neues Förderpaket für E-Autos

Vor dem für Montag von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) einberufenen Autogipfel fordert die Gewerkschaft IG Metall ein Förderpaket für E-Autos. Nötig sei ein "schnelles, neues Förderpaket, das den Verkauf von E-Autos ankurbelt", sagte ein Sprecher der Gewerkschaft der "Bild am Sonntag". Auf eine Abwrackprämie beim Tausch auf ein E-Auto dringt die SPD. Kritik an weiteren Subvention kam hingegen bereits aus der FDP und der Union.

Mindestens ein Todesopfer und elf Vermisste nach Überschwemmungen in Japan

Nach schweren Regenfällen ist in Japan bei Überschwemmungen und Erdrutschen mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Mindestens elf weitere Menschen wurden am Sonntag nach Behördenangaben weiter vermisst. Die Naturkatastrophe traf die Halbinsel Noto in der Region Ishikawa, in der zu Jahresanfang mehr als 300 Menschen bei einem schweren Erdbeben ums Leben gekommen waren.

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Weil er einen Polizisten bis zur Bewusstlosigkeit würgte, ist in Niedersachsen ein 21-Jähriger wegen versuchten Mordes in Untersuchungshaft genommen worden. Wie die Staatsanwaltschaft Osnabrück am Sonntag mitteilte, waren am Samstagmorgen gegen 05.00 Uhr Polizeibeamte zu einer Schlägerei im Kneipenviertel von Meppen gerufen worden. Zwei Beamte verfolgten anschließend den ihnen als Tatverdächtigen genannten 21-Jährigen.

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