Deutsche Tageszeitung - EU nutzt "alle Mittel" zum Kampf gegen Wirtschaftsfolgen von Coronavirus

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EU nutzt "alle Mittel" zum Kampf gegen Wirtschaftsfolgen von Coronavirus

BOULEVARD 10.03.2020

EU nutzt "alle Mittel" zum Kampf gegen Wirtschaftsfolgen von Coronavirus / Foto: ©

Die EU will entschlossen gegen die wirtschaftlichen Folgen der Ausbreitung des Coronavirus vorgehen. "Wir werden alle uns zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, damit die europäische Wirtschaft diesem Sturm widersteht", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach einer Videokonferenz mit den Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten am Dienstag. Teil dieser Antwort sei auch ein Investitionsfonds für den Gesundheitssektor und Unternehmen, der "schnell" ein Volumen von 25 Milliarden Euro erreichen könne.

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Von der Leyen kündigte darüber hinaus an, dass ihre EU-Kommission sicherstellen werde, dass Mitgliedstaaten bei Bedarf Unternehmen auch Staatshilfen gewähren könnten. Zudem werde ihre Behörde die Flexibilität im Stabilitäts- und Wachstumspakt nutzen, um Regierungen Spielraum zu geben. Sie wolle dazu beim Treffen der Euro-Finanzminister am Montag Vorschläge unterbreiten.

Die Staats- und Regierungschefs hatten zuvor bei einer Videokonferenz ihr Vorgehen bei der Eindämmung des Coronavirus abgestimmt. EU-Ratspräsident Charles Michel sagte es gebe "vier Prioritäten": die Eindämmung der Verbreitung des Virus, die Beschaffung medizinischer Ausrüstung, die Förderung der Forschung nach einem Impfstoff und das Vorgehen gegen die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Krise.

Für Kritik unter den Mitgliedstaaten und im Europaparlament hatte unter anderem gesorgt, dass Länder wie Deutschland die Ausfuhr von Schutzbekleidung und Atemmasken beschränkt haben. "Es muss sichergestellt werden, dass der Binnenmarkt richtig funktioniert und ungerechtfertigte Hindernisse vermieden werden", sagte Michel nun. Dabei müsse "besondere Beachtung" auf die EU-weite Versorgung mit Masken und Beatmungsgeräten für Intensivstationen gelegt werden.

Es war nach Angaben aus Ratskreisen das erste Mal, dass die Staats- und Regierungschefs per Video getagt haben. Offiziell wurde die Telekonferenz wegen der kurzfristigen Ankündigung gewählt. Sie verhindert aber natürlich auch mögliche Ansteckungen unter den Staats- und Regierungschefs untereinander oder über mitreisende Mitarbeiter.

(O.Tatarinov--DTZ)

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