Deutsche Tageszeitung - Bundesgerichtshof entscheidet in Nachbarschaftsstreit um drei Birken

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Bundesgerichtshof entscheidet in Nachbarschaftsstreit um drei Birken

BOULEVARD 19.09.2019

Bundesgerichtshof entscheidet in Nachbarschaftsstreit um drei Birken / Foto: ©

Der Bundesgerichtshof (BGH) verkündet heute ein Urteil in einem seit Jahren schwelenden Nachbarschaftsstreit um drei hohe Birken auf einem von zwei aneinander grenzenden Grundstücken. Die Bundesrichter müssen darüber entscheiden, ob die 18 Meter hohen Bäume gefällt werden müssen. Es geht dabei um die Frage, ob Beeinträchtigungen durch Pollenflug oder herabfallende Zapfen und Blätter geduldet werden müssen. (Az. V ZR 218/18)

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Der fünfte Zivilsenat des BGH befasst sich am Freitag zudem in einer mündlichen Verhandlung mit der Klage gegen ein Eltern-Kind-Zentrum im Erdgeschoss einer Wohnanlage. Die Eigentümer einer Wohnung im ersten Stock verlangen, dass die Räume nicht weiter für das Zentrum genutzt werden dürfen. Dort werden unter anderem ein Minikindergarten, Deutschkurse für Eltern und offene Spielgruppen angeboten. In der Teilungserklärung für die Wohnanlage ist für die Räume allerdings ein "Laden mit Lager" vorgesehen. (Az. V ZR 203/18)

(N.Loginovsky--DTZ)

Zwei Säuglinge tot in Wohnung in Sachen-Anhalt gefunden: Mutter in Untersuchungshaft

Ermittler haben in einer Wohnung in Wittenberg in Sachsen-Anhalt zwei tote Neugeborene gefunden. Die 29-jährige Mutter wurde nach einem Haftbefehl in Untersuchungshaft genommen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Dessau-Roßlau am Dienstag mitteilten. Ihr wird Totschlag durch Unterlassen vorgeworfen.

Spanisches Königspaar besucht erneut Überschwemmungsgebiet

Zwei Wochen, nachdem sie bei einem Besuch im spanischen Überschwemmungsgebiet beschimpft und mit Schlamm beworfen wurden, haben Spaniens König Felipe VI. und Königin Letizia erneut die Katastrophenregion besucht. Einwohner applaudierten und riefen "Es lebe der König!", als das Königspaar am Dienstag in der Stadt Chiva in der Region Valencia eintraf. Begleitet wurde das Paar von Regionalpräsident Carlos Mazón und Regierungsmitglied Angel Victor Torres.

Zwei Jahre Haft in Fall von in Wohnung aufbewahrter Leiche in Hessen - kein Totschlag

Im Fall um eine in einer Wohnung aufbewahrte Leiche hat das Landgericht im hessischen Limburg den Angeklagten zu zwei Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Überlassens von Drogen mit Todesfolge und unterlassener Hilfeleistung, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Die Kammer sah es demnach am Freitag als erwiesen an, dass die im Oktober 2023 in der Wohnung gefundene tote Frau drogenabhängig war.

Handgranatenwurf auf Friedhof: Zwei weitere Männer nahe Stuttgart festgenommen

Im Zusammenhang mit einem seit mehr als zwei Jahren andauernden Bandenkrieg im Raum Stuttgart sind zwei weitere Tatverdächtige festgenommen worden. Die Männer im Alter von 20 und 23 Jahren sollen an einer Auseinandersetzung nach einem Handgranatenwurf auf einem Friedhof in Altbach im Juni 2023 beteiligt gewesen sein, wie die Staatsanwaltschaft und das baden-württembergische Landeskriminalamt am Mittwoch in Stuttgart mitteilten.

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