Deutsche Tageszeitung - Sechs Tote bei Brand in einer Nervenklinik für Kriegsveteranen in Odessa

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Sechs Tote bei Brand in einer Nervenklinik für Kriegsveteranen in Odessa

BOULEVARD 11.06.2019

Sechs Tote bei Brand in einer Nervenklinik für Kriegsveteranen in Odessa / Foto: ©

In der ukrainischen Stadt Odessa sind bei einem Brand in einer psychiatrischen Klinik für Kriegsveteranen sechs Menschen ums Leben gekommen. Sechs Patienten, darunter ein Schwerstverletzter, mussten ins Krankenhaus gebracht werden, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. In der Nervenklinik werden Veteranen behandelt, die im Zweiten Weltkrieg und in Afghanistan (1979-1989) kämpften.

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Das Feuer brach demnach am Montagabend aus. Zu dem Zeitpunkt hielten sich 59 Menschen in dem einstöckigen Gebäude auf, darunter 52 Patienten. Ersten Ermittlungen zufolge starben die Opfer an Rauchvergiftung. Unter ihnen war auch eine Krankenschwester.

Die Brandursache war zunächst unklar. Behördenangaben zufolge schien das Feuer "von draußen" zu kommen. Zu einem möglicherweise kriminellen Hintergrund äußerten sie sich zunächst nicht. Die Polizei ermittelt gegen Unbekannt wegen Mordes und Verletzung der Brandschutzbestimmungen.

Der neue Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach von einer "schrecklichen Tragödie". Er wies Regierungschef Wolodymyr Groisman an, ein eigenes Ermittlungskomitee einzusetzen. Die Gründe für den Brand müssten aufgeklärt werden, erklärte Selenskyj im Kurzbotschaftendienst Twitter. Den Angehörigen der Opfer sprach er sein Beileid aus.

(N.Loginovsky--DTZ)

Bundestag debattiert über Folgen der Teil-Legalisierung von Cannabis

Der Bundestag befasst sich in seiner Sitzung am Freitag mit der Teil-Legalisierung von Cannabis (09.00 Uhr). In einer Aktuellen Stunde, die von der Unionsfraktion beantragt wurde, debattierten die Abgeordneten über die Folgen des in diesem Jahr in Kraft getretenen Cannabis-Gesetzes. Die Union möchte das von der Ampel-Koalition verabschiedete Gesetz wieder abschaffen. Die Aktuelle Stunde trägt den Titel: "Auswirkungen auf die innere Sicherheit ernst nehmen - Cannabis-Legalisierung aufheben."

Initiative zu Entkriminalisierung von Abtreibung - Union kündigt Widerstand an

Drei Monate vor der Bundestagswahl hat eine Gruppe von Abgeordneten eine Initiative zum Konfliktthema Schwangerschaftsabbruch im Parlament eingebracht. Ein am Donnerstag von Vertreterinnen von SPD und Grünen vorgestellter Gesetzentwurf sieht vor, dass der Abbruch bis zum Ende der zwölften Schwangerschaftswoche rechtmäßig sein soll. Die dreitägige Wartefrist zwischen Beratung und Abbruch soll dabei gestrichen werden. Die Unionsfraktion kündigte entschiedenen Widerstand gegen das Vorhaben an.

Frist verpasst: Verfügung gegen Bericht über transidenten Menschen aufgehoben

Das Landgericht Frankfurt am Main hat eine einstweilige Verfügung eines transidenten Menschen gegen mehrere Onlineartikel aus formalen Gründen aufgehoben. Die Anwältin der Klägerin verpasste eine Frist bei der Zustellung der einstweiligen Verfügung gegen das beklagte Unternehmen, wie das Landgericht am Donnerstag mitteilte. Diese war zwingend, daher musste die einstweilige Verfügung trotz Rechtsverletzungen aufgehoben werden. (Az.: : 2-03 O 275/24)

BAG: Headset-System unterliegt bei Mithören von Vorgesetzten der Mitbestimmung

Führt ein Unternehmen ein Headset-System ein, über das Vorgesetzte die Kommunikation zwischen Beschäftigten mithören können, unterliegt dies der Mitbestimmung. Der Betriebsrat kann auch dann mitreden, wenn es nicht beabsichtigt ist, die Gespräche aufzuzeichnen oder zu speichern, wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss entschied. (Az. 1 ABR 16/23)

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