Deutsche Tageszeitung - Schlussanträge in EuGH-Verfahren zu Hasspostings auf Facebook

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Schlussanträge in EuGH-Verfahren zu Hasspostings auf Facebook

BOULEVARD 04.06.2019

Schlussanträge in EuGH-Verfahren zu Hasspostings auf Facebook / Foto: ©

In einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) über die Verantwortung des Onlinenetzwerks Facebook bei der Löschung von Hasspostings werden heute (09.30 Uhr) die Schlussanträge des zuständigen Generalanwalts erwartet. Der EuGH muss vor dem Hintergrund einer Klage der früheren österreichischen Grünen-Chefin Eva Glawischnig darüber entscheiden, ob Facebook dazu verpflichtet werden kann, neben der Löschung konkret beanstandeter Beleidigungen auch weltweit nach "inhaltsgleichen rechtwidrigen Äußerungen" zu suchen und diese zu sperren. (Az. C-18/18)

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Der österreichische Oberste Gerichtshof legte den Fall dem Gerichtshof in Luxemburg zur Auslegung der maßgeblichen EU-Richtlinie vor. Auslöser für die Klage waren Beleidigungen gegen die Politikerin wie "miese Volksverräterin". Ein Urteil in dem Verfahren wird erst in einigen Wochen erwartet.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Vor Autogipfel: IG Metall fordert neues Förderpaket für E-Autos

Vor dem für Montag von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) einberufenen Autogipfel fordert die Gewerkschaft IG Metall ein Förderpaket für E-Autos. Nötig sei ein "schnelles, neues Förderpaket, das den Verkauf von E-Autos ankurbelt", sagte ein Sprecher der Gewerkschaft der "Bild am Sonntag". Auf eine Abwrackprämie beim Tausch auf ein E-Auto dringt die SPD. Kritik an weiteren Subvention kam hingegen bereits aus der FDP und der Union.

Mindestens ein Todesopfer und elf Vermisste nach Überschwemmungen in Japan

Nach schweren Regenfällen ist in Japan bei Überschwemmungen und Erdrutschen mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Mindestens elf weitere Menschen wurden am Sonntag nach Behördenangaben weiter vermisst. Die Naturkatastrophe traf die Halbinsel Noto in der Region Ishikawa, in der zu Jahresanfang mehr als 300 Menschen bei einem schweren Erdbeben ums Leben gekommen waren.

21-Jähriger würgt in Niedersachsen Polizist bis zu Bewusstlosigkeit - Haftbefehl

Weil er einen Polizisten bis zur Bewusstlosigkeit würgte, ist in Niedersachsen ein 21-Jähriger wegen versuchten Mordes in Untersuchungshaft genommen worden. Wie die Staatsanwaltschaft Osnabrück am Sonntag mitteilte, waren am Samstagmorgen gegen 05.00 Uhr Polizeibeamte zu einer Schlägerei im Kneipenviertel von Meppen gerufen worden. Zwei Beamte verfolgten anschließend den ihnen als Tatverdächtigen genannten 21-Jährigen.

Niedersachsen: 19-Jähriger von Maishäcksler erfasst und schwer verletzt

In Niedersachsen ist ein 19-Jähriger in einen Maishäcksler geraten und dabei schwer verletzt worden. Wie am Sonntag die Freiwillige Feuerwehr in Osterholz-Scharmbeck mitteilte, war der junge Mann am Samstagnachmittag auf einem Feld zwischen den Ortsteilen Hülseberg und Ohlenstedt von dem Maishäcksler erfasst worden. Dabei geriet er mit beiden Beinen in das Häckselwerk - für Feuerwehr und Rettungskräfte begann damit eine komplexe Rettungsaktion.

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