Urteil in Korruptionsprozess gegen frühere Berliner Senatorin Kalayci erwartet

Deutsche Tageszeitung - Urteil in Korruptionsprozess gegen frühere Berliner Senatorin Kalayci erwartet

Urteil in Korruptionsprozess gegen frühere Berliner Senatorin Kalayci erwartet / Foto: © AFP/Archiv

Im Korruptionsprozess gegen die ehemalige Berliner Arbeits- und Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) wird am Freitag (09.30 Uhr) das Urteil erwartet. Zuvor ist nach Gerichtsangaben noch das Plädoyer der Verteidigung geplant. Die Staatsanwaltschaft forderte in der vergangenen Woche eine zur Bewährung ausgesetzte Haftstrafe und eine Geldstrafe von 36.000 Euro.

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Laut Anklage soll Kalayci dafür gesorgt haben, dass eine mit der Planung ihrer Hochzeit betraute Agentur später einen lukrativen Auftrag aus ihrer Gesundheitsverwaltung bekam. Eine Rechnung für die Planung der Hochzeit stellte die Agentur demnach nicht. Kalayci wies die Vorwürfe zurück. Sie sei davon ausgegangen, dass die Agentur für ihre Leistungen eine Rechnung gestellt habe und diese von ihrem Ehemann beglichen worden sei, sagte sie im Prozess.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Urteil aus Hessen: 1000 Euro Schmerzensgeld nach Abbruch von Spirale angemessen

Ein Schmerzensgeld von 1000 Euro für eine durch einen Materialfehler abgebrochene Spirale zur Schwangerschaftsverhütung ist angemessen. Mehr steht einer Patientin aus Hessen allerdings nicht zu, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilte. Durch den Bruch und das Verbleiben einzelner Stücke in der Gebärmutter wurde die Frau in ihrer Gesundheit verletzt. (Az.: 17 U 181/23)

Bei Reparatur unter Auto eingeklemmt: 51-Jähriger stirbt auf Parkplatz in Sachsen

Ein Mann ist bei der Reparatur seines Kleinstwagens auf einem Parkplatz im sächsischen Grimma eingeklemmt worden und gestorben. Als Passanten am Dienstag den unter dem sogenannten Mopedauto liegenden Mann bemerkten, hoben sie das Fahrzeug an und zogen ihn hervor, wie die Polizei in Leipzig am Mittwoch berichtete.

Schuss aus Gewehr: 66-Jähriger stirbt bei Jagdunfall in Nordrhein-Westfalen

Ein 66 Jahre alter Mann ist bei einem Jagdunfall in Hagen tödlich verletzt worden. Der Jäger saß am späten Dienstag an einem Waldrand und beobachtete dort Wildschweine, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mitteilte. Aus seinem Repetiergewehr löste sich unbeabsichtigt ein Schuss, der den 66-Jährigen tödlich traf. Hinweise auf Fremdverschulden lagen der Polizei nicht vor.

Razzia gegen Schleuser in drei Bundesländern: Vierköpfige Bande im Visier

Im Zuge von Ermittlungen gegen eine vierköpfige Schleuserbande haben Bundespolizisten Wohnungen und Asylunterkünfte in drei Bundesländern durchsucht. Der in Kiel wohnende mutmaßliche Kopf der irakischen Schleuserbande soll seit dem Jahr 2021 gemeinsam mit weiteren Tatverdächtigen eine Vielzahl von Schleusungen organisiert haben, wie die Bundespolizei in Rostock und die Staatsanwaltschaft Kiel am Mittwoch mitteilten.