AfD in Baden-Württemberg scheitert mit Klage gegen Verfassungsschutzbeobachtung

Deutsche Tageszeitung - AfD in Baden-Württemberg scheitert mit Klage gegen Verfassungsschutzbeobachtung

AfD in Baden-Württemberg scheitert mit Klage gegen Verfassungsschutzbeobachtung / Foto: © AFP/Archiv

Die AfD in Baden-Württemberg ist mit einer Klage gegen die Beobachtung durch das Landesamt für Verfassungsschutz gescheitert. Laut dem am Donnerstag veröffentlichten Tenor der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart ist auch die öffentliche Bekanntgabe der Beobachtung zulässig. Das Gericht ließ die Berufung gegen die Entscheidung zu.

Textgröße ändern:

Die schriftlichen Entscheidungsgründe lagen noch nicht vor. Für eine etwaige Berufung beginnt die Frist erst mit dem Vorliegen des schriftlichen Urteils.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Hunderttausende demonstrieren in Türkei gegen Festnahme von Oppositionspolitiker

Bei erneuten Protesten gegen die Festnahme des Istanbuler Bürgermeisters und Oppositionspolitikers Ekrem Imamoglu haben nach Angaben seiner Partei allein in der türkischen Metropole hunderttausende Menschen demonstriert. "Wir sind 300.000 Menschen", rief der Vorsitzende der Partei CHP, Özgür Özel, am Freitag der vor dem Istanbuler Rathaus versammelten Menge zu. Die Polizei ging mit Pfefferspray und Gummigeschossen gegen die Demonstranten vor, wie AFP-Journalisten berichteten.

Opposition: 300.000 Demonstranten in Istanbul - Polizei setzt Gummigeschosse ein

An den neuen Protesten gegen die Festnahme des Istanbuler Bürgermeisters und Oppositionspolitikers Ekrem Imamoglu haben sich nach Angaben seiner Partei allein in Istanbul hunderttausende Menschen beteiligt. "Wir sind 300.000 Menschen", rief der Vorsitzende von Imamoglus Partei CHP, Özgür Özel, am Freitag der vor dem Rathaus versammelten Menge zu. Die Demonstranten hätten sich aufgrund von Straßensperrungen und Brückenschließungen an verschiedenen Orten der Stadt versammelt.

Nach Stromausfall: Londoner Flughafen Heathrow nimmt Flugverkehr schrittweise wieder auf

Nach seiner Schließung infolge eines Stromausfalls nimmt der Londoner Flughafen Heathrow seinen Betrieb schrittweise wieder auf. Die ersten Flüge seien für Freitagabend geplant, teilte der Flughafen mit. Die Hoffnung sei, den Flugverkehr am Samstag wieder auf sein übliches Niveau zurückzubringen. Wegen des Chaos war der Großflughafen zuvor geschlossen worden. Das sorgte weltweit für Störungen im Flugverkehr, mehrere Flüge mussten umgeleitet werden.

Mord am Ehemann auf gemeinsamem Anwesen: 66-Jährige aus Baden-Würrtemberg verurteilt

Wegen Mordes an ihrem Ehemann ist eine 66-jährige Frau aus Kronau zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Damit folgte das Landgericht Karlsruhe dem Antrag der Staatsanwaltschaft, wie ein Gerichtssprecher am Freitag mitteilte. Die Verteidigung hatte auf eine Verurteilung wegen Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von höchstens acht Jahren plädiert.