Deutsche Tageszeitung - Gericht: Autokennzeichen HH 1933 ist sittenwidrig und darf eingezogen werden

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Gericht: Autokennzeichen HH 1933 ist sittenwidrig und darf eingezogen werden

BOULEVARD 02.05.2019

Gericht: Autokennzeichen HH 1933 ist sittenwidrig und darf eingezogen werden / Foto: ©

Das Autokennzeichen HH 1933 erinnert an die nationalsozialistische Unrechtsherrschaft, ist damit sittenwidrig und darf daher durch die Zulassungsbehörde eingezogen werden. Dies entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss. Im vorliegenden Fall hatte das Straßenverkehrsamt des Kreises Viersen das Kennzeichen HH 1933 zunächst als Wunschkennzeichen vergeben, auf eine Bürgerbeschwerde aber wieder eingezogen. (Az. 6 L 175/19)

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Dagegen wandte sich der Fahrzeughalter mit einer Klage und einem Eilrechtschutzverfahren. Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht befand jedoch, der durchschnittliche Bürger assoziiere die Buchstaben- und Zahlenfolge HH 1933 hinter der Städtekennung mit dem Nationalsozialismus im Dritten Reich.

So sei 1933 das Jahr, das zeitgeschichtlich für die Machtergreifung der Nationalsozialisten stehe. HH sei eine Abkürzung des in der NS-Zeit üblichen Grußes "Heil Hitler", die in der rechtsextremistischen Szene verwendet werde. Gegen die Entscheidung ist Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht in Münster möglich.

(A.Nikiforov--DTZ)

Weihnachtsmarktvergleich: Teuerster Glühwein in München - günstigster im Erzgebirge

Die Glühweinpreise auf deutschen Weihnachtsmärkten gehen teils weit auseinander: Zwischen dem günstigsten und teuersten Glühweinpreis liegt einer am Donnerstag veröffentlichten Untersuchung in 20 Städten zufolge in diesem Jahr eine Differenz von drei Euro. Während Weihnachtsmarktbesucher in München bis zu sechs Euro für eine Tasse Glühwein zahlen, kommen sie demnach im Erzgebirge schon mit drei Euro in den Genuss des Heißgetränks, wie das Unternehmen Coupons4you ermittelt hat.

Zwei Jungen missbraucht: Lange Haftstrafe für Hofbesitzer in Mecklenburg-Vorpommern

Wegen schweren sexuellen Missbrauchs sowie sexuellen Missbrauchs zweier Jungen in 14 Fällen hat das Landgericht Neubrandenburg in Mecklenburg-Vorpommern am Donnerstag einen 56-jährigen Angeklagten zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt. Die beiden Kinder waren nach Angaben des Gerichts zu Beginn der Taten sechs beziehungsweise acht Jahre alt. Sie halfen dem Angeklagten zwischen 2020 und 2022 regelmäßig bei der Versorgung der Tiere auf dessen Hof im Kreis Mecklenburgische Seenplatte.

35-Jähriger in Berlin wegen Mordes an Exfreundin zu lebenslanger Haft verurteilt

Ein 35-jähriger Mann aus Berlin-Köpenick ist wegen Mordes an seiner ehemaligen Lebensgefährtin zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Berlin sah es am Donnerstag als erwiesen an, dass er seine Exfreundin und Mutter seiner Tochter im Juni in der gemeinsamen Wohnung mit einem Küchenmesser getötet hatte. Der Angeklagte habe heimtückisch und aus niedrigen Beweggründen gehandelt, sagte Richter Ansgar Bode in seiner Urteilsbegründung.

Frau holt betrunkenen Bekannten bei Polizei ab - und fährt selbst alkoholisiert

Kurz nachdem sie einen betrunkenen Bekannten bei der Polizei abholte, ist eine ebenfalls alkoholisierte 33-Jährige im baden-württembergischen Weingarten selbst am Steuer eines Autos von der Polizei erwischt worden. Wie die Beamten in Ravensburg am Donnerstag mitteilten, saß ihr zuvor bei der Polizei in Empfang genommener 53-jähriger Bekannter dabei auf dem Beifahrersitz.

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