Deutsche Tageszeitung - Amal Clooney zur Sonderbotschafterin für Pressefreiheit ernannt

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Amal Clooney zur Sonderbotschafterin für Pressefreiheit ernannt

BOULEVARD 05.04.2019

Amal Clooney zur Sonderbotschafterin für Pressefreiheit ernannt / Foto: ©

Großbritannien hat die Menschenrechtsanwältin Amal Clooney zur Sonderbotschafterin für Pressefreiheit ernannt. Die Arbeit von Journalisten sei noch nie gefährlicher gewesen als heute, sagte Clooney anlässlich ihrer Ernennung am Freitag. Sie soll ein neues Gremium von Rechtsexperten leiten, das die britische Regierung beraten wird. Ziel ist es, andere Länder zu mehr Transparenz und einem besseren Schutz von Journalisten zu bewegen.

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In den vergangenen fünf Jahren seien so viele Journalisten wie noch nie seit 30 Jahren inhaftiert worden, sagte Clooney auf einer Pressekonferenz am Rande des G7-Außenministertreffens im französischen Dinard. Sie bezog sich dabei auf Zahlen des Komitees zum Schutz von Journalisten. Die britisch-libanesische Juristin schlug Sanktionen für Regime vor, die "Journalisten missbrauchen".

Aus Erfahrung wisse sie, wie leicht es sei, mit Hilfe von "vage formulierten Gesetzen und korrupten Richtern" Medien mundtot zu machen. Sie habe Journalisten in Ländern wie Ägypten und Myanmar verteidigt. Im Dezember hatte Clooney US-Präsident Donald Trump vorgeworfen, durch pressefeindliche Rhetorik anderen Regierungen "grünes Licht" zu geben, Journalisten zu verfolgen.

Der britische Außenminister Jeremy Hunt erklärte, demokratische Länder müssten zusammen daran arbeiten, die Festnahme von "Journalisten, die ihren Job machen" zu einem weltweiten Tabu zu machen. Amal Clooney ist die Frau des Schauspielers George Clooney.

(Y.Leyard--DTZ)

Ermittlungen nach Bluttat mit drei Toten in Baden-Württemberg eingestellt

Fast vier Monate nach einer Bluttat im baden-württembergischen Albtadt mit drei Toten und zwei Verletzten hat die Staatsanwaltschaft Hechingen ihre Ermittlungen eingestellt. Bei der Tat habe es sich um einen erweiterten Suizid gehandelt, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Der Familienvater, der ebenfalls gestorben war, sei für sämtliche Schüsse verantwortlich gewesen. Hinweise auf eine Beteiligung Dritter gebe es nicht.

51-Jähriger stirbt nach Polizeieinsatz in Baden-Württemberg

Nach einem Polizeieinsatz in Baden-Württemberg ist ein 51-Jähriger gestorben. Er kollabierte und starb in einem Krankenhaus, wie das Landeskriminalamt am Mittwoch in Stuttgart mitteilte. Der Vorfall ereignete sich demnach am Dienstagabend im Landkreis Schwäbisch Hall. Zuvor soll der 51-Jährige Gegenstände auf eine Straße in Bühlertann geworfen haben. Dann soll er eintreffende Polizisten angegriffen haben.

Weitere Untreuevorwürfe gegen ehemals führenden Coronaleugner vor Göttinger Gericht

Das Landgericht Göttingen muss sich mit weiteren Untreuevorwürfen gegen einen ehemaligen führenden Vertreter der Coronaleugner- und Impfgegnerszene befassen. Wie das Oberlandesgericht (OLG) im niedersächsischen Braunschweig am Mittwoch mitteilte, soll in Göttingen über 16 weitere Untreuefälle verhandelt werden. Das Landgericht hatte diese Anklagepunkte zuvor nicht zum Prozess zugelassen. Dagegen legte die Staatsanwaltschaft erfolgreich Beschwerde ein. Es geht um Gelder in Höhe von mindestens 280.000 Euro.

Urteil: Sozialversicherungspflicht für VHS-Dozent je nach Einzelfall beurteilen

Wer an einer Volkshochschule (VHS) lehrt, ist weder automatisch selbstständig noch automatisch abhängig beschäftigt. Die Sozialversicherungspflicht hängt vielmehr vom Einzelfall ab, wie das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel laut Mitteilung vom Mittwoch entschied. Konkret ging es um einen Studenten, der an einer Volkshochschule in Niedersachsen Kurse zur Vorbereitung auf den Realschussabschluss auf dem zweiten Bildungsweg gab. (Az. B 12 BA 3/23 R)

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