Gericht: Radebeuler Oberbürgermeister muss Anfrage zu Mohrenstraße beantworten

Deutsche Tageszeitung - Gericht: Radebeuler Oberbürgermeister muss Anfrage zu Mohrenstraße beantworten

Gericht: Radebeuler Oberbürgermeister muss Anfrage zu Mohrenstraße beantworten / Foto: © AFP/Archiv

Der Oberbürgermeister der sächsischen Stadt Radebeul muss die Anfrage eines Stadtrats zur Benennung der Mohrenstraße beantworten. Das entschied das sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen und änderte damit eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden ab, wie ein OVG-Sprecher am Donnerstag mitteilte.

Textgröße ändern:

Geklagt hatte demnach ein Stadtrat, der anlässlich einer öffentlichen Diskussion zu einer möglichen Umbenennung der Mohrenstraße von der Stadt hatte wissen wollen, ob der Stadt Informationen darüber vorlägen, aus welchen Gründen die Stadt Anfang des 20. Jahrhunderts ihren heutigen Namen erhalten hatte. Oberbürgermeister Bert Wendsche (parteilos) lehnte die Beantwortung ab. Er argumentierte, in Ermangelung eines "aktuellen Lebenssachverhalts" müsse er dies nicht tun.

Dem folgte das Verwaltungsgericht Dresden. Auf die Berufung des Klägers stellte das OVG am 27. November hingegen fest, dass der Oberbürgermeister Rechte des Stadtrats verletzt hatte. Laut sächsischer Gemeindeordnung müsse das Stadtoberhaupt Anfragen zu einzelnen Angelegenheiten beantworten. Um eine solche handle es sich in diesem Fall, erklärte das OVG. Da sich der Kläger auf eine öffentliche Diskussion bezogen hatte, sei zudem ein aktueller Bezug gegeben.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Menschen in Dutzenden Gemeinden in Australien sollen vor Buschfeuern fliehen

Die australischen Behörden haben die Menschen in Dutzenden ländlichen Gemeinden aufgefordert, angesichts eines außer Kontrolle geratenen Buschfeuers sofort ihre Häuser zu verlassen. Betroffen von der Aufforderung vom Donnerstag waren mehr als zwei Dutzend Gemeinden im südöstlichen Bundesstaat Victoria, in denen zwischen sechs und mehreren hundert Menschen leben. In mehreren anderen Gemeinden wurden die Menschen aufgerufen, in ihren Häusern zu bleiben, da es zu gefährlich sei, das Haus zu verlassen.

Tödliches Unglück in Karlsruhe: Mann stürzt von Dach eines 13-stöckigen Hochhauses

Ein 33-Jähriger ist am ersten Weihnachtstag in Karlsruhe vom Dach eines 13-stöckigen Hochhauses in den Tod gestürzt. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der baden-württembergischen Stadt am Mittwochabend mitteilten, war von einem Unglück auszugehen. Der Mann hatte demnach gemeinsam mit einem weiteren Menschen Alkohol auf dem Flachdach konsumiert. Dabei stürzte er nach ersten Erkenntnissen der Ermittler "ohne Fremdeinwirkung" rund 40 Meter tief.

Gedenken an Tsunami-Opfer von 2004: Sirenen erklingen im indonesischen Banda Aceh

20 Jahre nach dem verheerenden Tsunami im Indischen Ozean hat das Gedenken an die mehr als 220.000 Todesopfer aus Indonesien, Sri Lanka, Thailand und anderen betroffenen Ländern begonnen. In der indonesischen Stadt Banda Aceh bildete eine offizielle Zeremonie in einer Moschee den Auftakt zu einer Reihe von Gedenkfeiern in ganz Asien. Dabei ertönte eine dreiminütige Sirene genau zu dem Zeitpunkt, als ein schweres Erdbeben am 26. Dezember 2004 riesige Wellen verursachte.

Zahl der Verkehrstoten sinkt laut ADAC-Schätzung 2024 leicht auf 2760

Die Zahl der Verkehrstoten in diesem Jahr ist laut einer Schätzung des ADAC leicht gesunken. Die Expertinnen und Experten des Automobilclubs rechnen mit 2760 Todesfällen, wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Donnerstag berichteten. 2023 waren laut statistischem Bundesamt 2839 Menschen im Verkehr tödlich verunglückt.