Deutsche Tageszeitung - Verfassungsbeschwerde gegen Tabaksteuer für E-Zigaretten scheitert

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Verfassungsbeschwerde gegen Tabaksteuer für E-Zigaretten scheitert

BOULEVARD 12.12.2024

Verfassungsbeschwerde gegen Tabaksteuer für E-Zigaretten scheitert / Foto: © AFP/Archiv

Eine Beschwerde gegen die Tabaksteuer auf sogenannte Liquids für E-Zigaretten ist vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gescheitert. Sie wurde nicht zur Entscheidung angenommen, wie das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Konsumenten von E-Zigaretten sowie Unternehmen, die sie herstellen, hatten sich an das Gericht gewandt. (Az. 1 BvR 1177/22)

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Die Liquids werden in der E-Zigarette erhitzt, der so entstehende Dampf wird inhaliert. Es gibt sie mit und ohne Nikotin. Die Steuer wurde zum Juli 2022 eingeführt. Das Verfassungsgericht urteilte nun nicht inhaltlich darüber, da die Beschwerde den Anforderungen nicht genügte. Unter anderem wurde nicht deutlich, warum sich die Beschwerdeführer nicht an die Finanzgerichte wandten, wie das Verfassungsgericht ausführte.

(A.Nikiforov--DTZ)

Menschen in Dutzenden Gemeinden in Australien sollen vor Buschfeuern fliehen

Die australischen Behörden haben die Menschen in Dutzenden ländlichen Gemeinden aufgefordert, angesichts eines außer Kontrolle geratenen Buschfeuers sofort ihre Häuser zu verlassen. Betroffen von der Aufforderung vom Donnerstag waren mehr als zwei Dutzend Gemeinden im südöstlichen Bundesstaat Victoria, in denen zwischen sechs und mehreren hundert Menschen leben. In mehreren anderen Gemeinden wurden die Menschen aufgerufen, in ihren Häusern zu bleiben, da es zu gefährlich sei, das Haus zu verlassen.

Tödliches Unglück in Karlsruhe: Mann stürzt von Dach eines 13-stöckigen Hochhauses

Ein 33-Jähriger ist am ersten Weihnachtstag in Karlsruhe vom Dach eines 13-stöckigen Hochhauses in den Tod gestürzt. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der baden-württembergischen Stadt am Mittwochabend mitteilten, war von einem Unglück auszugehen. Der Mann hatte demnach gemeinsam mit einem weiteren Menschen Alkohol auf dem Flachdach konsumiert. Dabei stürzte er nach ersten Erkenntnissen der Ermittler "ohne Fremdeinwirkung" rund 40 Meter tief.

Gedenken an Tsunami-Opfer von 2004: Sirenen erklingen im indonesischen Banda Aceh

20 Jahre nach dem verheerenden Tsunami im Indischen Ozean hat das Gedenken an die mehr als 220.000 Todesopfer aus Indonesien, Sri Lanka, Thailand und anderen betroffenen Ländern begonnen. In der indonesischen Stadt Banda Aceh bildete eine offizielle Zeremonie in einer Moschee den Auftakt zu einer Reihe von Gedenkfeiern in ganz Asien. Dabei ertönte eine dreiminütige Sirene genau zu dem Zeitpunkt, als ein schweres Erdbeben am 26. Dezember 2004 riesige Wellen verursachte.

Zahl der Verkehrstoten sinkt laut ADAC-Schätzung 2024 leicht auf 2760

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