Millionen-Tombola im US-Wahlkampf: Bundesrichter verweist Musk-Fall zurück nach Pennsylvania

Deutsche Tageszeitung - Millionen-Tombola im US-Wahlkampf: Bundesrichter verweist Musk-Fall zurück nach Pennsylvania

Millionen-Tombola im US-Wahlkampf: Bundesrichter verweist Musk-Fall zurück nach Pennsylvania / Foto: © AFP/Archiv

Ein US-Bundesrichter hat die Klage gegen die von Hightech-Milliardär Elon Musk ausgerufene Millionen-Lotterie im US-Wahlkampf zurück an ein Gericht im Bundesstaat Pennsylvania verwiesen. Für den Fall sei die Justiz des Bundesstaates im Nordosten der USA zuständig, erklärte Bundesrichter Gerald Pappert am Freitag.

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Musk unterstützt im Präsidentschaftswahlkampf den republikanischen Kandidaten Donald Trump. Vor rund zwei Wochen hatte der Chef der Unternehmen SpaceX und Tesla angekündigt, bis zur Wahl täglich eine Million Dollar unter denjenigen zu verlosen, die eine konservative Petition unterschrieben haben und in einem der sieben für die Wahl entscheidenden Bundesstaaten als Wähler registriert sind.

Philadelphias Bezirksstaatsanwalt Larry Krasner hatte daraufhin Musk und dessen Lobbygruppe America PAC verklagt, um die von ihm als "illegales Lotterie-System" eingestufte Verlosung zu stoppen. Musks Anwälte reichten einen Antrag ein, um den Fall vor ein Bundesgericht zu bringen. Dieser Antrag wurde von Bundesrichter Pappert nun abgewiesen.

Mit der Aussicht auf eine Million Dollar sollen Wählerinnen und Wähler mobilisiert werden, die Trump ihre Stimme geben könnten und andernfalls eher zu Hause geblieben wären. Das US-Justizministerium hatte die von Musk zur Unterstützung von Trump gegründete Lobbygruppe America PAC gewarnt, die Aktion sei womöglich gesetzeswidrig. Nach Angaben der Website von America PAC nahmen bisher 14 US-Bürger die eine Million Dollar in Empfang, unter ihnen vier in Pennsylvania.

Pennsylvania gehört zu den besonders umkämpften Bundesstaaten bei der Präsidentschaftswahl am kommenden Dienstag, bei der sich Trump und die demokratische Kandidatin Kamala Harris ein extrem knappes Rennen liefern. Wegen der Besonderheiten des US-Wahlsystems kommt es auf diese sogenannten Swing States an, in denen am Ende einige tausend Wähler den Ausschlag geben könnten.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

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Zwölf Tote bei Dacheinsturz auf Bahnhof in Serbien - Regierung ruft Trauertag aus

Nach dem teilweisen Einsturz des Außendachs eines Bahnhofs in Serbien ist die Zahl der Todesopfer am Freitag auf mindestens zwölf gestiegen. "Die aktuelle Zahl der geborgenen Leichen liegt bei zwölf", sagte Innenminister Ivica Dacic im öffentlichen Rundfunk. Er rechne mit weiteren Opfern. Zuvor waren acht Tote und mehrere Verschüttete gemeldet worden. Die serbische Regierung setzte für Samstag Staatstrauer an.

Acht Tote bei Dacheinsturz auf Bahnhof in Serbien

Beim Einsturz des Außendachs eines Bahnhofs in Serbien sind am Freitag mindestens acht Menschen ums Leben gekommen. Bei dem noch laufenden Einsatz in der nordserbischen Stadt Novi Sad seien acht Leichen geborgen worden, sagte Innenminister Ivica Dacic vor Journalisten. Demnach wurden zwei Verletzte ins Krankenhaus eingeliefert, von denen einer in Lebensgefahr schwebe. Weiter sagte der Minister, die Bergungsarbeiten seien "extrem herausfordernd".

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