Führerschein in Probezeit zweimal weg: Klage scheitert vor Bundesverwaltungsgericht

Deutsche Tageszeitung - Führerschein in Probezeit zweimal weg: Klage scheitert vor Bundesverwaltungsgericht

Führerschein in Probezeit zweimal weg: Klage scheitert vor Bundesverwaltungsgericht / Foto: © AFP/Archiv

Wenn der Inhaber eines Führerscheins auf Probe zum zweiten Mal innerhalb seiner Probezeit gegen die Verkehrsregeln verstößt, sollen die Behörden ein medizinisch-psychologisches Gutachten anordnen - auch wenn der Betreffende nach dem ersten Verstoß den Führerschein selbst vorübergehend abgab. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag im Fall eines Klägers aus Rheinland-Pfalz. Das Gericht sah eine nicht beabsichtigte Gesetzeslücke.(Az. 3 C 3.23)

Textgröße ändern:

Der Kläger hatte im Juli 2014 seinen Führerschein Klasse B gemacht. Nach zwei Fahrten unter Cannabiseinfluss verlangte die Behörde ein Gutachten, in dem der Mann negativ beurteilt wurde. Daraufhin gab er den Führerschein ab. Auf Grundlage eines neuen, positiven Gutachtens bekam er ihn im Juli 2020 zurück. Zwei Monate später fuhr er bei Rot über eine Ampel. Die Behörde verlangte wieder ein Gutachten. Da er es nicht fristgerecht vorlegte, wurde ihm der Führerschein entzogen.

Dagegen ging er zunächst erfolgreich vor dem Verwaltungsgericht Koblenz vor. In der Berufung vor dem Oberverwaltungsgericht wurde seine Klage aber abgewiesen. Das bestätigte das Bundesverwaltungsgericht nun. Zwar sei ein solcher Fall nicht ausdrücklich gesetzlich geregelt, das sei aber eine nicht beabsichtigte Regelungslücke.

(B.Izyumov--DTZ)

Hisbollah feuert 160 Geschosse auf Israel ab - Nach israelischen Angriffen auf Libanon

Die Kämpfe zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz sind am Wochenende mit unverminderter Härte fortgesetzt worden. Die pro-iranische Hisbollah feuerte am Sonntag nach israelischen Armeeangaben insgesamt rund 160 Geschosse auf Israel ab. Am Samstag waren bei israelischen Angriffen auf Ziele im Libanon nach libanesischen Angaben insgesamt mindestens 45 Menschen getötet worden. Im Gazastreifen meldete die von der Hamas kontrollierte Zivilschutzbehörde nach israelischem Beschuss weitere Todesopfer.

Dreh von Rapvideo in Frankfurter Parkhaus löst Polizeieinsatz aus

Der Dreh eines Musikvideos in einem Parkhaus in Frankfurt am Main hat für einen Polizeieinsatz gesorgt. Zeugen meldeten am Samstagabend eine Gruppe von Menschen mit Sturmhauben und Waffen, wie das Polizeipräsidium Frankfurt am Sonntag mitteilte. Die Beamten stießen vor Ort auf die Gruppe, die ohne Drehgenehmigung ein Rapvideo produzieren wollte.

Umstrittener Umbau: Katholische Hedwigskathedrale in Berlin wiedereröffnet

Nach jahrelangen Umbaumaßnahmen ist die katholische Hedwigskathedrale in der Berliner Innenstadt wiedereröffnet worden. Das Gotteshaus solle als Einladung an alle Menschen verstanden werden - "an jene, die an Gott glauben, und an die, die ihre Lebensorientierung ohne Gott leben", sagte der Berliner Erzbischof Heiner Koch am Sonntag laut vorab verbreitetem Predigttext anlässlich der Wiedereröffnung. Die großen und einladenden Tore der Kathedrale stünden allen offen.

Mann fährt bei Schwerte rückwärts auf Autobahn: Fünf Verletzte bei Zusammenstoß

Ein Autofahrer ist am Samstagabend bei Schwerte in Nordrhein-Westfalen rückwärts auf die Autobahn gefahren und mit einem anderen Wagen zusammengestoßen. Fünf Menschen wurden dabei leicht verletzt, wie die Polizei in Dortmund am Sonntag berichtete. Die Verletzten, darunter zwei Kinder, wurden mit Rettungswagen in Krankenhäuser gebracht.