BGH entscheidet über Bewerben von Desinfektionsmittel als "hautfreundlich"

Deutsche Tageszeitung - BGH entscheidet über Bewerben von Desinfektionsmittel als "hautfreundlich"

BGH entscheidet über Bewerben von Desinfektionsmittel als "hautfreundlich" / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verkündet am Donnerstag (10.00 Uhr) seine Entscheidung über ein Desinfektionsmittel der Drogeriekette dm. Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs will dm die Bezeichnung des Desinfektionsmittels als hautfreundlich verbieten lassen. Der Rechtsstreit zieht sich bereits seit einigen Jahren. (Az. I ZR 108/22)

Textgröße ändern:

Der BGH hatte das Verfahren zwischendurch ausgesetzt und dem Europäischen Gerichtshof Fragen zur europäischen Biozidverordnung gestellt, welche die Werbung für Biozide wie etwa Desinfektionsmittel einschränkt. Der EuGH antwortete im Juni, dass ein Verbot des Begriffs "hautfreundlich" in diesem Zusammenhang gerechtfertigt sei. Nun entscheidet der BGH in dem Rechtsstreit.

(W.Budayev--DTZ)

Emirate bestätigen Ermordung von Rabbiner und melden drei Festnahmen

Die Vereinigten Arabischen Emirate haben am Sonntag die Ermordung eines israelisch-moldauischen Rabbiners in dem Golfstaat bestätigt und die Festnahme von drei Verdächtigen bekannt gegeben. Das Innenministerium habe mitgeteilt, dass die Behörden "in Rekordzeit die drei an der Ermordung von Zvi Kogan beteiligten Täter festgenommen haben", berichtete die amtliche emiratische Nachrichtenagentur WAM. Israels Regierung hatte zuvor von einem "abscheulichen antisemitischen Terrorakt" gesprochen.

Hisbollah feuert 160 Geschosse auf Israel ab - Nach israelischen Angriffen auf Libanon

Die Kämpfe zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz sind am Wochenende mit unverminderter Härte fortgesetzt worden. Die pro-iranische Hisbollah feuerte am Sonntag nach israelischen Armeeangaben insgesamt rund 160 Geschosse auf Israel ab. Am Samstag waren bei israelischen Angriffen auf Ziele im Libanon nach libanesischen Angaben insgesamt mindestens 45 Menschen getötet worden. Im Gazastreifen meldete die von der Hamas kontrollierte Zivilschutzbehörde nach israelischem Beschuss weitere Todesopfer.

Dreh von Rapvideo in Frankfurter Parkhaus löst Polizeieinsatz aus

Der Dreh eines Musikvideos in einem Parkhaus in Frankfurt am Main hat für einen Polizeieinsatz gesorgt. Zeugen meldeten am Samstagabend eine Gruppe von Menschen mit Sturmhauben und Waffen, wie das Polizeipräsidium Frankfurt am Sonntag mitteilte. Die Beamten stießen vor Ort auf die Gruppe, die ohne Drehgenehmigung ein Rapvideo produzieren wollte.

Umstrittener Umbau: Katholische Hedwigskathedrale in Berlin wiedereröffnet

Nach jahrelangen Umbaumaßnahmen ist die katholische Hedwigskathedrale in der Berliner Innenstadt wiedereröffnet worden. Das Gotteshaus solle als Einladung an alle Menschen verstanden werden - "an jene, die an Gott glauben, und an die, die ihre Lebensorientierung ohne Gott leben", sagte der Berliner Erzbischof Heiner Koch am Sonntag laut vorab verbreitetem Predigttext anlässlich der Wiedereröffnung. Die großen und einladenden Tore der Kathedrale stünden allen offen.