Deutsche Tageszeitung - Bundesrat befasst sich mit Gehsteigbelästigungen und Bundeshaushalt

Bundesrat befasst sich mit Gehsteigbelästigungen und Bundeshaushalt


Bundesrat befasst sich mit Gehsteigbelästigungen und Bundeshaushalt
Bundesrat befasst sich mit Gehsteigbelästigungen und Bundeshaushalt / Foto: © AFP

Der Bundesrat kommt am Freitag zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammen (09.30 Uhr). Die Länderkammer befasst sich unter anderem mit einem Gesetz, das Schwangere besser vor sogenannten Gehsteigbelästigungen vor Beratungsstellen und Kliniken schützen soll. Auf der Tagesordnung steht zudem das Medizinforschungsgesetz, das die Entwicklung und Herstellung von Arzneimitteln in Deutschland vereinfachen soll. Ebenfalls abgestimmt wird darüber, ob Mieter Anspruch auf ein Steckersolargerät haben sollen.

Textgröße ändern:

Zudem steht ein Agrarpaket zur Abstimmung, das unter anderem die Abschreibungsbedingungen für Land- und Forstwirte verbessern soll. Der Bundesrat berät auch über den Haushaltsplan der Bundesregierung für 2025, der vor zwei Wochen erstmals im Bundestag debattiert wurde. Darüber hinaus steht eine Initiative mehrerer Bundesländer zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts auf dem Programm.

(M.Dylatov--DTZ)

Empfohlen

Zwei Männer in den USA hingerichtet - Umstrittener Einsatz von Stickstoffgas in Alabama

In den USA sind am Donnerstag zwei Todesurteile vollstreckt worden. Im US-Bundesstaat Oklahoma wurde ein Mann mit einer tödliche Spritze hingerichtet, während im Bundesstaat Alabama trotz internationaler Kritik zum zweiten Mal bei einer Hinrichtung in den USA Stickstoffgas zum Einsatz kam. Die Zahl der landesweiten Hinrichtungen in diesem Jahr erhöhte sich damit auf 18.

Bundesrat befasst sich mit Gehsteigbelästigungen und Bundeshaushalt

Der Bundesrat kommt am Freitag zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammen (09.30 Uhr). Die Länderkammer befasst sich unter anderem mit einem Gesetz, das Schwangere besser vor sogenannten Gehsteigbelästigungen vor Beratungsstellen und Kliniken schützen soll. Auf der Tagesordnung steht zudem das Medizinforschungsgesetz, das die Entwicklung und Herstellung von Arzneimitteln in Deutschland vereinfachen soll. Ebenfalls abgestimmt wird darüber, ob Mieter Anspruch auf ein Steckersolargerät haben sollen.

Bemühungen um Entsperrung in Brasilien: X hat Dokumente eingereicht

Der Onlinedienst X hat in seinen Bemühungen um eine Freischaltung in Brasilien versichert, nun alle Auflagen der Justiz erfüllt zu haben. Das Unternehmen habe die vom Obersten Gericht des südamerikanisches Landes verlangten Dokumente nach eigenen Angaben inzwischen eingereicht, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag von einer mit der Angelegenheit vertrauten Quelle. X fordere, dass nun die Sperrung des Dienstes aufgehoben werde.

Hurrikanzentrum warnt vor gefährlichem Wirbelsturm "Helene" an Floridas Golfküste

Das US-Hurrikanzentrum NHC hat die Bewohner an Floridas Golfküste vor "nicht zu überlebenden" Folgen des herannahenden Hurrikans "Helene" gewarnt. Es drohe eine bis zu sechs Meter hohe Sturmflut, erklärte das NHC am Donnerstag. Der rasch an Stärke zunehmende Wirbelsturm rückte am Nachmittag (Ortszeit) rasch in Richtung Küste voran und erreichte Windgeschwindigkeiten von bis zu 169 Stundenkilometern. Am Abend sollte "Helene" als Hurrikan der Stärke drei oder vier auf Land treffen.

Textgröße ändern: