Deutsche Tageszeitung - Deutschland bietet Hochwasserländern technische Hilfe an

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Deutschland bietet Hochwasserländern technische Hilfe an

BOULEVARD 16.09.2024

Deutschland bietet Hochwasserländern technische Hilfe an / Foto: © APA/AFP

Die Bundesregierung hat den von Hochwasser betroffenen Ländern in der Nachbarschaft Deutschlands technische Unterstützung angeboten. "Unsere Partner in Europa und auch die Menschen bei uns sollen wissen: Wir beobachten die Lage sehr aufmerksam und stehen für Hilfe bereit", sagte Vizeregierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin. Entsprechende Anfragen an Deutschland aus dem Ausland lägen aber noch nicht vor, fügte sie hinzu.

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"Die Verwüstungen in Österreich, Tschechien, Polen und Rumänien sind zum Teil verheerend", sagte Hoffmann. "Im Namen der Bundesregierung übersende ich allen Betroffenen unsere Anteilnahme und unser Beileid."

Kräfte des Technischen Hilfswerks (THW) in Deutschland stünden "bereit, um sofort zu unterstützen, wenn Hilfe angefordert wird", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Das THW beobachte auch die Lage an Elbe und Oder und sei "einsatzbereit, bei Hochwasserlagen in Deutschland zu unterstützen".

Für die Unterstützung der europäischen Partnerländer stünden "grundsätzlich alle Kräfte des THW bereit, die im Inland nicht gebraucht werden", ergänzte eine Sprecherin von Faesers Ministerium.

Das Bundesfinanzministerium wollte sich zunächst nicht zu der Frage äußern, in wie weit eine Hochwassernotlage auch in Deutschland den Bundeshaushalt betreffen könnte. Sollte eine entsprechende Maßnahme "notwendig werden, muss das im parlamentarischen Verfahren geklärt werden", sagte eine Sprecherin. Sie verwies darauf, dass in Fällen von Naturkatastrophen "der Bund ausnahmsweise finanzielle Unterstützung" an die Länder leisten könne.

Das Sturmtief "Anett", das international "Boris" genannt wird, sorgte in Polen, Tschechien, Österreich und Rumänien für sintflutartige Regenfälle und Überschwemmungen. Auch in Sachsen sind die Pegelstände der Elbe angesichts des Dauerregens in den Nachbarländern Tschechien und Polen weiter gestiegen.

(P.Tomczyk--DTZ)

Bundesverfassungsgericht urteilt über Zwangsbehandlung von Betreuten in Klinik

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