Deutsche Tageszeitung - Drei Nawalny-Anwälte in Russland wegen "Extremismus"-Vorwürfen vor Gericht

Drei Nawalny-Anwälte in Russland wegen "Extremismus"-Vorwürfen vor Gericht


Drei Nawalny-Anwälte in Russland wegen "Extremismus"-Vorwürfen vor Gericht
Drei Nawalny-Anwälte in Russland wegen "Extremismus"-Vorwürfen vor Gericht / Foto: © AFP

In Russland sind drei Anwälte des verstorbenen Oppositionsführers Alexej Nawalny wegen "Extremismus"-Vorwürfen vor Gericht gestellt worden. Der Prozess gegen Wadim Kobsew, Alexej Lipzer und Igor Sergunin begann am Donnerstag vor einem Gericht in der Region Wladimir östlich von Moskau, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Bei einer Verurteilung droht ihnen eine Haftstrafe von bis zu sechs Jahren.

Textgröße ändern:

Zu Beginn der Anhörung wurden die drei Männer in einen Metallkäfig im Gerichtssaal geführt. Der Richter entsprach im Anschluss einem Antrag der Staatsanwaltschaft, die Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit abzuhalten. Zuschauer und Journalisten mussten den Raum verlassen.

Die Anwälte waren im Oktober 2023 festgenommen worden. Ihnen wird vorgeworfen, Mitglieder einer "extremistischen" Organisation gewesen zu sein. Ermittlern zufolge dienten sie als Nachrichtenüberbringer zwischen Nawalny und dessen Unterstützern in der Außenwelt und ermöglichten dem Oppositionspolitiker so, seine politischen Aktivitäten aus der Haft heraus fortzuführen.

Nawalnys Team hatte zum Zeitpunkt der Festnahme der Anwälte erklärt, es handele es sich um einen Versuch, den Kreml-Kritiker, der damals noch lebte, weiter im Straflager zu isolieren, wo er die meiste Zeit in Einzelhaft verbrachte.

Bei einer vorgerichtlichen Anhörung hatte Sergunin sich schuldig bekannt, während Kobsew und Lipzer die Anschuldigungen zurückwiesen.

Nawalny war einer der schärfsten Kritiker des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Er starb im Februar unter unbekannten Umständen in einem Straflager in der Arktis. Seit seinem Tod haben die russischen Behörden ihr Vorgehen gegen Unterstützer und Angehörige des Kreml-Kritikers verschärft. So wurden Journalisten, die über Nawalnys Anhörungen vor Gericht berichtet hatten, festgenommen. Seine im Exil lebende Witwe Julia Nawalnaja wurde als "Terroristin und Extremistin" registriert.

(W.Novokshonov--DTZ)

Empfohlen

Vierjähriger streckt Weihnachtsmann Zunge heraus - Junge bekommt Rute in Gesicht

Eine Auseinandersetzung eines Vierjährigen mit einem Weihnachtsmann hat in Mecklenburg-Vorpommern Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung ausgelöst. Wie die Polizei in Stralsund am Dienstag mitteilte, streckte das Kind dem kostümierten 62-Jährigen am Montag auf dem örtlichen Weihnachtsmarkt die Zunge heraus. Daraufhin schlug der Nikolaus dem Jungen mit seiner Rute ins Gesicht, wodurch dieser Schmerzen erlitt.

Weltkriegsbombe in Ulm erfolgreich entschärft: Rund 2800 Anwohner evakuiert

In Ulm haben Experten des Kampfmittelräumdienstes in der Nacht zu Dienstag einen Bombenblindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg entschärft. Etwa 2800 Anwohnerinnen und Anwohner mussten dafür evakuiert werden, wie die Polizei und die Verwaltung der baden-württembergischen Stadt am frühen Dienstagmorgen mitteilten. Die 250-Kilo-Bombe war am Montagnachmittag bei Bauarbeiten in der Innenstadt von Ulm entdeckt worden. Gegen 0.45 Uhr war der alte Sprengkörper entschärft.

Bundesverfassungsgericht urteilt über Zwangsbehandlung von Betreuten in Klinik

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entscheidet am Dienstag (10.00 Uhr) über die zwangsweise Behandlung betreuter Menschen im Krankenhaus. Die Frage ist, ob solche Zwangsbehandlungen unbedingt in einer Klinik stattfinden müssen oder ob das auch in der Wohneinrichtung möglich sein soll. Rechtlich betreut werden Menschen, die wegen Krankheit oder Behinderung nicht alles selbst entscheiden können. (Az. 1 BvL 1/24)

Deutsche unter den 16 Vermissten nach Untergang von Touristen-Boot vor Ägypten

Nach dem Untergang einer Touristen-Jacht vor der ägyptischen Küste sind auch Deutsche unter den 16 Vermissten. "Leider müssen wir bestätigen, dass auch deutsche Staatsangehörige nach dem tragischen Bootsunglück im Roten Meer vermisst werden", verlautete am Montagabend aus dem Auswärtigen Amt in Berlin. Laut den Behörden im Gouvernement des Roten Meeres wurden insgesamt zwölf Ausländer sowie vier Ägypter vermisst. Zuvor war von 17 Vermissten die Rede gewesen.

Textgröße ändern: