Deutsche Tageszeitung - Zentralrat der Juden entsetzt über Wahlergebnisse

Deutsche Tageszeitung - Zentralrat der Juden entsetzt über Wahlergebnisse - Schuster: "Deutschland taumelt"

Zentralrat der Juden entsetzt über Wahlergebnisse - Schuster: "Deutschland taumelt"

Zentralrat der Juden entsetzt über Wahlergebnisse - Schuster: "Deutschland taumelt" / Foto: © POOL/AFP

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat sich entsetzt gezeigt über den Ausgang der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. "Immer mehr Menschen wählen die AfD aus politischer Überzeugung", schrieb Zentralratspräsident Josef Schuster in einem am Montag veröffentlichten Gastbeitrag für die "Bild"-Zeitung. "Ein populistisches BSW lässt noch vieles unbekannt, aber das, was wir von dieser neuen Partei und seinem Spitzenpersonal wissen, lässt nichts Gutes erahnen."

Textgröße ändern:

Die AfD hatte die Wahl in Thüringen am Sonntag mit klarem Vorsprung vor der CDU gewonnen; in Sachsen kam sie knapp hinter der CDU auf Platz zwei. Beide AfD-Landesverbände werden vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Schuster nannte die AfD-Ergebnisse "Wirkungstreffer historischer Dimension".

Das BSW war erstmals bei Landtagswahlen angetreten. Die neue Partei schnitt in beiden Ländern zweistellig ab.

Schuster urteilte mit Blick auf die Wahlergebnisse: "Deutschland taumelt. Können wir uns von diesem Treffer erholen?" Die freie Gesellschaft dürfe "nicht fallen, gerade im Angesicht des islamistischen Terrors", mahnte der Zentralratspräsident. Nun seien "ungeschminkte Wahrheiten" sowie "Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit" gefragt, "keine populistischen Scheinantworten radikaler Parteien."

Schuster forderte eine deutliche Reaktion der anderen Parteien: "Es ist an der Politik der Mitte, Klartext zu sprechen – Tacheles. Kontern wir endlich", verlangte er.

(V.Korablyov--DTZ)

Prozess zur Epressungsaffäre um Fußballweltmeister Pogba hat begonnen

Wegen Erpressung des früheren Fußball-Weltmeisters Paul Pogba müssen sich seit Dienstag dessen Bruder Mathias und fünf langjährige Bekannte in Frankreich vor Gericht verantworten. Die Angeklagten sollen 2022 versucht haben, 13 Millionen Euro von dem französischen Fußball-Star zu erpressen. Alle Angeklagten außer Pogbas Bruder müssen sich auch wegen Freiheitsberaubung verantworten.

Ehefrau in Streit erwürgt: Achteinhalb Jahre Haft für Mann aus Schleswig-Holstein

In einem neuen Prozess um den gewaltsamen Tod einer Frau in Aumühle in Schleswig-Holstein ist deren Ehemann am Dienstag zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht Lübeck sprach ihn nach Angaben eines Sprechers am Dienstag des Totschlags schuldig. Nach Feststellungen der Kammer hatte der 55-Jährige im März 2023 nach einem Streit in der gemeinsamen Wohnung auf seine 41-jährige Ehefrau eingetreten. Anschließend würgte er sie zu Tode.

Weltkriegsbombe in Köln erfolgreich entschärft

Nach dem Fund einer Weltkriegsbombe in Köln ist diese am Dienstag entschärft worden. Sämtliche Sperrungen sollten im Anschluss nach und nach aufgehoben werden, teilte die Stadt Köln mit. Die US-Fünfzentnerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg war am Dienstagvormittag bei Sondierungsarbeiten auf einem ehemaligen Industriegelände im Stadtteil Deutz gefunden worden.

Bundesverfassungsgericht erlaubt Zwangsbehandlung von Betreuten auch ambulant

Wenn ein unter Betreuung stehender Mensch zwangsweise medizinisch behandelt werden muss, muss er dafür nicht unbedingt stationär ins Krankenhaus. Die entsprechende gesetzliche Regelung ist zum Teil mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag entschied. Eine Zwangsbehandlung im eigenen Wohnumfeld muss demnach unter bestimmten Voraussetzungen möglich sein. (Az. 1 BvL 1/24)