CSU fordert Fortsetzung der Abschiebeflüge nach Afghanistan kommende Woche

Deutsche Tageszeitung - CSU fordert Fortsetzung der Abschiebeflüge nach Afghanistan kommende Woche

CSU fordert Fortsetzung der Abschiebeflüge nach Afghanistan kommende Woche / Foto: © AFP

Nach der Abschiebung von 28 Straftätern nach Afghanistan fordert die CSU eine Fortsetzung der Flüge bereits in der kommenden Woche. Er erwarte von Innenministerin Nancy Faeser (SPD), "dass nächste Woche der nächste Abschiebeflug nach Afghanistan stattfindet", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt der "Bild am Sonntag". "Das darf keine Eintagsfliege gewesen sein."

Textgröße ändern:

Deutschland hatte am Freitag erstmals seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan vor drei Jahren wieder Menschen in das Land abgeschoben. 28 afghanische Staatsangehörige, alle wegen schwerer Straftaten verurteilt, wurden in ihr Heimatland zurückgeflogen. Die Straftäter hatten nach Angaben der Regierung "kein Bleiberecht in Deutschland" und gegen sie lagen Ausweisungsverfügungen vor.

Regierungssprecher Steffen Hebestreit äußerte sich noch am Freitag zögerlich zu einer Wiederholung der Abschiebeaktion nach Afghanistan. "Inwieweit so etwas häufiger passieren kann", müsse sich zeigen. Wichtig sei, dass jetzt ein Signal gesetzt wurde - "an mögliche Straftäter oder Menschen, die Straftaten planen, hier in diesem Land".

Faeser selbst sagte der "Bild am Sonntag": "Ausländische Gewalttäter und Vergewaltiger müssen unser Land wieder verlassen." Sie werde daher "weiter alles dafür tun, dass Straftäter und terroristische Gefährder nach Afghanistan und auch nach Syrien abgeschoben werden".

(Y.Leyard--DTZ)

Prozess zur Epressungsaffäre um Fußballweltmeister Pogba hat begonnen

Wegen Erpressung des früheren Fußball-Weltmeisters Paul Pogba müssen sich seit Dienstag dessen Bruder Mathias und fünf langjährige Bekannte in Frankreich vor Gericht verantworten. Die Angeklagten sollen 2022 versucht haben, 13 Millionen Euro von dem französischen Fußball-Star zu erpressen. Alle Angeklagten außer Pogbas Bruder müssen sich auch wegen Freiheitsberaubung verantworten.

Ehefrau in Streit erwürgt: Achteinhalb Jahre Haft für Mann aus Schleswig-Holstein

In einem neuen Prozess um den gewaltsamen Tod einer Frau in Aumühle in Schleswig-Holstein ist deren Ehemann am Dienstag zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht Lübeck sprach ihn nach Angaben eines Sprechers am Dienstag des Totschlags schuldig. Nach Feststellungen der Kammer hatte der 55-Jährige im März 2023 nach einem Streit in der gemeinsamen Wohnung auf seine 41-jährige Ehefrau eingetreten. Anschließend würgte er sie zu Tode.

Weltkriegsbombe in Köln erfolgreich entschärft

Nach dem Fund einer Weltkriegsbombe in Köln ist diese am Dienstag entschärft worden. Sämtliche Sperrungen sollten im Anschluss nach und nach aufgehoben werden, teilte die Stadt Köln mit. Die US-Fünfzentnerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg war am Dienstagvormittag bei Sondierungsarbeiten auf einem ehemaligen Industriegelände im Stadtteil Deutz gefunden worden.

Bundesverfassungsgericht erlaubt Zwangsbehandlung von Betreuten auch ambulant

Wenn ein unter Betreuung stehender Mensch zwangsweise medizinisch behandelt werden muss, muss er dafür nicht unbedingt stationär ins Krankenhaus. Die entsprechende gesetzliche Regelung ist zum Teil mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag entschied. Eine Zwangsbehandlung im eigenen Wohnumfeld muss demnach unter bestimmten Voraussetzungen möglich sein. (Az. 1 BvL 1/24)