Kreise am Obersten Gerichtshof: Richter in Brasilien ordnet Sperrung von Onlinedienst X an

Deutsche Tageszeitung - Kreise am Obersten Gerichtshof: Richter in Brasilien ordnet Sperrung von Onlinedienst X an

Kreise am Obersten Gerichtshof: Richter in Brasilien ordnet Sperrung von Onlinedienst X an / Foto: © AFP/Archiv

Ein Richter am Obersten Gerichtshof Brasiliens hat nach AFP-Informationen am Freitag die Sperrung des Onlinedienstes X angeordnet. Der Zugang zur Plattform müsse nun "auf dem ganzen brasilianischen Territorium" blockiert werden, verlautete es aus Kreisen am Obersten Gerichtshof. Zuvor war eine 24-stündige Frist ausgelaufen, die Richter Alexandre de Moraes dem Netzwerk am Mittwoch gegeben hatte, um einen neuen rechtlichen Vertreter des Unternehmens in dem Land zu benennen - andernfalls würden die Aktivitäten von X in Brasilien "sofort gestoppt".

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Damit eskaliert ein monatelanger Streit zwischen dem Richter und dem Tech-Milliardär und X-Eigentümer Elon Musk. Moraes hatte im April Ermittlungen gegen Musk eingeleitet und ihm vorgeworfen, illegale Accounts wieder aktiviert zu haben. Musk warf dem Richter daraufhin Zensur vor. Er äußerte die Befürchtung, der rechtliche Vertreter von X in Brasilien könnte festgenommen werden.

In der Folge kündigte Musk an, die X-Vertretung in Brasilien zu schließen, um die Sicherheit der Mitarbeiter zu gewährleisten, was dann Mitte August auch geschah. Die Menschen im Land konnten die Plattform weiter nutzen. Auf die jüngste Anordnung reagierte Musk nun auf seiner Plattform mit den Worten, "dieser 'Richter' hat wiederholt Gesetze gebrochen, die er einzuhalten versprochen hat".

(S.A.Dudajev--DTZ)

Prozess zur Epressungsaffäre um Fußballweltmeister Pogba hat begonnen

Wegen Erpressung des früheren Fußball-Weltmeisters Paul Pogba müssen sich seit Dienstag dessen Bruder Mathias und fünf langjährige Bekannte in Frankreich vor Gericht verantworten. Die Angeklagten sollen 2022 versucht haben, 13 Millionen Euro von dem französischen Fußball-Star zu erpressen. Alle Angeklagten außer Pogbas Bruder müssen sich auch wegen Freiheitsberaubung verantworten.

Ehefrau in Streit erwürgt: Achteinhalb Jahre Haft für Mann aus Schleswig-Holstein

In einem neuen Prozess um den gewaltsamen Tod einer Frau in Aumühle in Schleswig-Holstein ist deren Ehemann am Dienstag zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht Lübeck sprach ihn nach Angaben eines Sprechers am Dienstag des Totschlags schuldig. Nach Feststellungen der Kammer hatte der 55-Jährige im März 2023 nach einem Streit in der gemeinsamen Wohnung auf seine 41-jährige Ehefrau eingetreten. Anschließend würgte er sie zu Tode.

Weltkriegsbombe in Köln erfolgreich entschärft

Nach dem Fund einer Weltkriegsbombe in Köln ist diese am Dienstag entschärft worden. Sämtliche Sperrungen sollten im Anschluss nach und nach aufgehoben werden, teilte die Stadt Köln mit. Die US-Fünfzentnerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg war am Dienstagvormittag bei Sondierungsarbeiten auf einem ehemaligen Industriegelände im Stadtteil Deutz gefunden worden.

Bundesverfassungsgericht erlaubt Zwangsbehandlung von Betreuten auch ambulant

Wenn ein unter Betreuung stehender Mensch zwangsweise medizinisch behandelt werden muss, muss er dafür nicht unbedingt stationär ins Krankenhaus. Die entsprechende gesetzliche Regelung ist zum Teil mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag entschied. Eine Zwangsbehandlung im eigenen Wohnumfeld muss demnach unter bestimmten Voraussetzungen möglich sein. (Az. 1 BvL 1/24)