Nordrhein-westfälischer Landtag berät in Sondersitzung über Anschlag in Solingen

Deutsche Tageszeitung - Nordrhein-westfälischer Landtag berät in Sondersitzung über Anschlag in Solingen

Nordrhein-westfälischer Landtag berät in Sondersitzung über Anschlag in Solingen / Foto: © AFP

Der nordrhein-westfälische Landtag kommt am Freitag zu einer Sondersitzung wegen des Anschlags in Solingen zusammen. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) wird das Plenum dann über die bisherigen Erkenntnisse zu dem Attentat informieren, wie die Landesregierung und der Landtag am Dienstag in Düsseldorf mitteilten. Bei der Tat waren am Freitagabend drei Menschen ums Leben gekommen.

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Der Anschlag von Solingen sei eines der "folgenschwersten Ereignisse" in der nordrhein-westfälischen Landesgeschichte, erklärte Wüst am Dienstag. "Es ist mir wichtig, dass unser Parlament sehr zeitnah über vorliegende Erkenntnisse zum Anschlag informiert wird", betonte Wüst. "Versäumnisse müssen klar benannt und Konsequenzen gezogen werden", fügte er hinzu.

Das nordrhein-westfälische Landeskabinett beriet demnach am Dienstag in Düsseldorf über das mutmaßlich islamistisch motivierte Attentat und beantragte in der Folge die Sondersitzung des Landesparlaments. Die Landesverfassung gibt der Landesregierung dazu die Möglichkeit.

Bereits am Donnerstag werden sich der Integrations- und der Innenausschuss des Landtags in einer gemeinsamen Sondersitzung mit dem Anschlag befassen. Dort sollen sich Landesintegrationsministerin Josefine Paul (Grüne) und Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) den Fragen der Abgeordneten stellen. Die Sitzung hatten die Oppositionsfraktionen von SPD, FDP und AfD beantragt.

Bei einem Stadtfest in Solingen waren am Freitag drei Menschen getötet und acht weitere teils schwer verletzt worden. Der mutmaßliche Täter, ein 26-jähriger Syrer, stellte sich am Samstag und wurde festgenommen. Der Generalbundesanwalt ermittelt wegen Terrorverdachts. Demnach soll der Mann als Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gehandelt haben.

Der Fall löste unter anderem auch eine Debatte über Abschiebungen und mögliche Versäumnisse der Behörden aus. Der Verdächtige war 2022 nach Deutschland eingereist. Eine Abschiebung nach Bulgarien, wo er zuvor bereits als Flüchtling wurde, scheiterte später, weil er in seiner Unterkunft nicht angetroffen wurde. Die genauen Abläufe sind unklar.

(W.Novokshonov--DTZ)

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Vom Dschungel in Papua-Neuguinea bis zu den Wolkenkratzern Singapurs: Papst Franziskus hat am Freitag seine zwölftägige Reise durch vier Länder in Asien und der Pazifikregion abgeschlossen. Der 87-Jährige landete am Abend in Rom. Das katholische Kirchenoberhaupt trotzte bei der längsten Reise seit Beginn seines Pontifikats Zweifeln an seiner Gesundheit.

Mann wird in Thüringen von Radlader erfasst und stirbt

In Thüringen ist ein 57-Jähriger bei einem Arbeitsunfall von einem Radlader erfasst und dabei tödlich verletzt worden. Wie die Polizei in Gotha mitteilte, ereignete sich der Unfall am Freitagmorgen auf dem Gelände eines Mischwerks in der Gemeinde Krauthausen. Der Mann lieferte demnach mit einem Lkw samt Anhänger Material an.

Mexikanischer Drogenboss weist in New York Vorwürfe der US-Justiz zurück

Der Ende Juli in den USA festgenommene mexikanische Drogenboss Ismael Zambada hat vor Gericht auf nicht schuldig plädiert. In dem New Yorker Prozess wies dessen Anwalt am Freitag die Vorwürfe zum organisierten Verbrechen beim Handel mit Kokain und der synthetischen Droge Fentanyl als falsch zurück, wie eine AFP-Reporterin berichtete. Der nächste Termin in dem Verfahren wurde für den 31. Oktober angesetzt.

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