Deutsche Tageszeitung - Essen bereitet sich auf AfD-Parteitag vor - erste Protestaktion am Freitag

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Essen bereitet sich auf AfD-Parteitag vor - erste Protestaktion am Freitag

BOULEVARD 28.06.2024

Essen bereitet sich auf AfD-Parteitag vor - erste Protestaktion am Freitag / Foto: © AFP

Vor dem zweitägigen Bundesparteitag der AfD in Essen am Wochenende bereitet sich die Polizei auf einen der umfangreichsten Einsätze der vergangenen Jahre vor. Am Freitag (19.00 Uhr) findet die erste Großdemonstration gegen die AfD-Veranstaltung statt. Aufgerufen zu der "Rave-Demo" am Hauptbahnhof der nordrhein-westfälischen Stadt hat das Bündnis "gemeinsam laut". Weitere Kundgebungen sind für Samstag und Sonntag geplant.

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Die Stadt hatte lange vergeblich versucht, den Parteitag in ihrem Stadtgebiet juristisch zu verhindern und zur Begründung Sicherheitsbedenken angegeben. Die Polizei rechnet nun mit gewaltbereiten Protestierenden in "dreistelliger" Zahl und ist mit einem Großaufgebot vor Ort. So ist zum Beispiel für Samstagfrüh eine Blockadeaktion bei der Anreise der rund 600 Parteimitglieder angekündigt. Bei dem Delegiertentreffen in der Grugahalle steht unter anderem die Wiederwahl der AfD-Parteispitze an.

(L.Svenson--DTZ)

Dienstgericht: Früherer AfD-Abgeordnete und Richter Maier kann Ruhezüge behalten

Der in den Ruhestand versetzte frühere AfD-Bundestagsabgeordnete und Richter Jens Maier kann sein Ruhegehalt als Beamter behalten. Das entschied das sächsische Dienstgericht für Richterinnen und Richter am Donnerstag in Leipzig. Eine Klage des Freistaates Sachsens auf Aberkennung des Ruhegehalts wies das Gericht mit seinem Urteil ab. Eine Berufung zum Dienstgerichtshof dagegen ist aber möglich.

Syrien: Mehr als 200 Tote bei Kämpfen zwischen Armee und Dschihadisten

Im Norden Syriens sind laut Aktivisten bei den heftigsten Kämpfen seit Jahren zwischen Dschihadisten und der syrischen Armee mehr als 200 Menschen getötet worden. Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Donnerstag weiter mitteilte, griffen Kämpfer der Extremisten-Gruppe Hajat Tahrir-al Scham (HTS) von den Regierungstruppen kontrollierte Gebiete an. Unter den Getöteten ist einer iranischen Nachrichtenagentur zufolge auch ein General der iranischen Revolutionsgarden, die die syrische Armee unterstützen.

BSG: Bürgergeldempfänger mit Eigenheim können Heizung einbauen lassen und mieten

Wenn Bürgergeldempfängern in ihrem Eigenheim die Heizung kaputt geht, können sie einem Urteil zufolge eine neue Anlage einbauen lassen und mieten. Das Jobcenter muss die Kosten eines solchen "Wärme-Plus-Vertrags" bezahlen, wie das Bundessozialgericht (BSG) am Donnerstag in Kassel entschied. (Az. B 4 AS 18/23 R)

Erste internationale Flugverbindung in Grönlands Hauptstadt Nuuk gestartet

Die Hauptstadt Grönlands ist erstmals mit einem internationalen Direktflug erreichbar. Die erste Maschine mit Ziel Nuuk startete am Donnerstag in Kopenhagen. Mit an Bord waren die dänischen Minister für Finanzen und auswärtige Angelegenheiten. Der internationale Flughafen in Nuuk sollte später offiziell eingeweiht werden; Dänemark war zu 20 Prozent an der Finanzierung beteiligt.

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