Recherchestelle: Deutlich mehr antisemitische Vorfälle in Nordrhein-Westfalen

Deutsche Tageszeitung - Recherchestelle: Deutlich mehr antisemitische Vorfälle in Nordrhein-Westfalen

Recherchestelle: Deutlich mehr antisemitische Vorfälle in Nordrhein-Westfalen / Foto: © AFP/Archiv

Die Zahl der antisemitischen Vorfälle in Nordrhein-Westfalen ist nach Angaben der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) um das Zweieinhalbfache gestiegen. Im vergangenen Jahr wurden 664 antisemitische Vorfälle erfasst und damit 400 beziehungsweise 152 Prozent mehr als im Vorjahr, wie die Recherchestelle am Dienstag in Düsseldorf mitteilte. Durchschnittlich wurden 13 Vorfälle pro Woche registriert, im Jahr 2022 waren es noch fünf gewesen.

Textgröße ändern:

Insbesondere seit dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 zeige sich der Antisemitismus "enthemmter" und beeinträchtige zunehmend das alltägliche jüdische Leben. 65 Prozent aller im vergangenen Jahr erfassten Vorfälle ereigneten sich demnach nach dem Angriff Anfang Oktober.

Auch die Gewaltbereitschaft nahm dem Bericht zufolge zu. Antisemitisch motivierte Angriffe und Bedrohungen hätten sich verdoppelt bis verdreifacht. Es gab demnach 16 Angriffe und 16 Bedrohungen sowie zwei Fälle "extremer Gewalt". In 176 Fällen, in denen Betroffene ermittelt werden konnten, seien Einzelpersonen und in 200 Fällen Institutionen von Antisemitismus betroffen gewesen.

Die meisten antisemitischen Vorfälle gab es dem Bericht zufolge auf der Straße (201), in Bildungseinrichtungen wie Schulen und Universitäten (73), in öffentlichen Gebäuden (71) und in öffentlichen Verkehrsmitteln (47). In 42 Fällen erlebten die Betroffenen Antisemitismus in ihrem unmittelbaren Wohnumfeld. 75 Vorfälle ereigneten sich im Internet.

Zudem dokumentierte die Recherchestelle 117 Versammlungen mit antisemitischen Aufrufen, Parolen, Transparenten oder Redebeiträgen. Während der israelbezogene Antisemitismus im Jahr 2022 noch rund 33 Prozent ausmachte, lag der Anteil 2023 bei 56 Prozent. In 58 Fällen wurden Gedenkorte, die an die jüdischen Opfer des Nationalsozialismus erinnern, gezielt angegriffen.

Die Recherche- und Informationsstelle Nordrhein-Westfalen wird vom Landesministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration gefördert.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Dienstgericht: Früherer AfD-Abgeordnete und Richter Maier kann Ruhezüge behalten

Der in den Ruhestand versetzte frühere AfD-Bundestagsabgeordnete und Richter Jens Maier kann sein Ruhegehalt als Beamter behalten. Das entschied das sächsische Dienstgericht für Richterinnen und Richter am Donnerstag in Leipzig. Eine Klage des Freistaates Sachsens auf Aberkennung des Ruhegehalts wies das Gericht mit seinem Urteil ab. Eine Berufung zum Dienstgerichtshof dagegen ist aber möglich.

Syrien: Mehr als 200 Tote bei Kämpfen zwischen Armee und Dschihadisten

Im Norden Syriens sind laut Aktivisten bei den heftigsten Kämpfen seit Jahren zwischen Dschihadisten und der syrischen Armee mehr als 200 Menschen getötet worden. Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Donnerstag weiter mitteilte, griffen Kämpfer der Extremisten-Gruppe Hajat Tahrir-al Scham (HTS) von den Regierungstruppen kontrollierte Gebiete an. Unter den Getöteten ist einer iranischen Nachrichtenagentur zufolge auch ein General der iranischen Revolutionsgarden, die die syrische Armee unterstützen.

BSG: Bürgergeldempfänger mit Eigenheim können Heizung einbauen lassen und mieten

Wenn Bürgergeldempfängern in ihrem Eigenheim die Heizung kaputt geht, können sie einem Urteil zufolge eine neue Anlage einbauen lassen und mieten. Das Jobcenter muss die Kosten eines solchen "Wärme-Plus-Vertrags" bezahlen, wie das Bundessozialgericht (BSG) am Donnerstag in Kassel entschied. (Az. B 4 AS 18/23 R)

Erste internationale Flugverbindung in Grönlands Hauptstadt Nuuk gestartet

Die Hauptstadt Grönlands ist erstmals mit einem internationalen Direktflug erreichbar. Die erste Maschine mit Ziel Nuuk startete am Donnerstag in Kopenhagen. Mit an Bord waren die dänischen Minister für Finanzen und auswärtige Angelegenheiten. Der internationale Flughafen in Nuuk sollte später offiziell eingeweiht werden; Dänemark war zu 20 Prozent an der Finanzierung beteiligt.