Durch Gefangenenaustausch mit Iran frei gekommene Schweden wieder in der Heimat

Deutsche Tageszeitung - Durch Gefangenenaustausch mit Iran frei gekommene Schweden wieder in der Heimat

Durch Gefangenenaustausch mit Iran frei gekommene Schweden wieder in der Heimat / Foto: © AFP

Zwei durch einen Gefangenenaustausch mit dem Iran frei gekommene Schweden sind wieder in ihrer Heimat. "Sie sind frei und wieder auf schwedischem Boden", sagte am Samstagabend Regierungschef Ulf Kristersson in Stockholm. "Sie sind durch die Hölle auf Erden gegangen und nun in der Lage, wieder mit ihren Liebsten zusammen zu sein."

Textgröße ändern:

Bei den beiden Schweden handelt es sich um den seit April 2022 im Iran inhaftierten EU-Diplomaten Johan Floderus, dem die Todesstrafe drohte, und den im November 2023 festgenommenen Saeed Azizi.

Ihre Freilassung erfolgte zeitgleich mit einer iranischen Erklärung, derzufolge der in Schweden zu lebenslänglicher Haft verurteilte Hamid Nuri freigelassen worden sei und schon bald in die Islamische Republik zurückkehren werde. Der 63-jährige frühere Gefängnisbeamte war in Schweden wegen seiner Verwicklung in die Massenhinrichtungen von Oppositionellen 1988 im Iran verurteilt worden.

In der Schlussphase des Iran-Irak-Krieges (1980 bis 1988) wurden landesweit tausende Iraner hingerichtet. Die Hinrichtungen von rund 5000 Gefangenen erfolgten auf Befehl von Revolutionsführer Ayatollah Khomeini, dem Gründer der Islamischen Republik, und richteten sich vor allem gegen Angehörige der Volksmudschaheddin.

Nuris Freilassung durch Schweden im Rahmen des Gefangenenaustausches wurde von im Exil lebenden iranischen Oppositionellen kritisiert.

(S.A.Dudajev--DTZ)

AfD will Abtreibungen weitgehend einschränken - Wahlprogramm veröffentlicht

Die Alternative für Deutschland will das Recht auf Abtreibungen massiv einschränken. Dies geht aus dem Entwurf zum Wahlprogramm hervor, den die Partei am Freitag veröffentlichte. Demnach sollen Schwangerschaftsabbrüche nur noch "bei kriminologischer oder medizinischer Indikation" erlaubt sein, heißt es dort - also etwa nach Vergewaltigungen oder in Fällen, in denen die Gesundheit der Mutter gefährdet ist. Stattdessen will die AfD eine "Willkommenskultur für Kinder" etablieren.

Dienstgericht: Früherer AfD-Abgeordnete und Richter Maier kann Ruhezüge behalten

Der in den Ruhestand versetzte frühere AfD-Bundestagsabgeordnete und Richter Jens Maier kann sein Ruhegehalt als Beamter behalten. Das entschied das sächsische Dienstgericht für Richterinnen und Richter am Donnerstag in Leipzig. Eine Klage des Freistaates Sachsens auf Aberkennung des Ruhegehalts wies das Gericht mit seinem Urteil ab. Eine Berufung zum Dienstgerichtshof dagegen ist aber möglich.

Syrien: Mehr als 200 Tote bei Kämpfen zwischen Armee und Dschihadisten

Im Norden Syriens sind laut Aktivisten bei den heftigsten Kämpfen seit Jahren zwischen Dschihadisten und der syrischen Armee mehr als 200 Menschen getötet worden. Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Donnerstag weiter mitteilte, griffen Kämpfer der Extremisten-Gruppe Hajat Tahrir-al Scham (HTS) von den Regierungstruppen kontrollierte Gebiete an. Unter den Getöteten ist einer iranischen Nachrichtenagentur zufolge auch ein General der iranischen Revolutionsgarden, die die syrische Armee unterstützen.

BSG: Bürgergeldempfänger mit Eigenheim können Heizung einbauen lassen und mieten

Wenn Bürgergeldempfängern in ihrem Eigenheim die Heizung kaputt geht, können sie einem Urteil zufolge eine neue Anlage einbauen lassen und mieten. Das Jobcenter muss die Kosten eines solchen "Wärme-Plus-Vertrags" bezahlen, wie das Bundessozialgericht (BSG) am Donnerstag in Kassel entschied. (Az. B 4 AS 18/23 R)