Fiedler erwartet deutlichen Widerstand in SPD-Fraktion gegen Cannabis-Freigabe

Deutsche Tageszeitung - Fiedler erwartet deutlichen Widerstand in SPD-Fraktion gegen Cannabis-Freigabe

Fiedler erwartet deutlichen Widerstand in SPD-Fraktion gegen Cannabis-Freigabe / Foto: © AFP/Archiv

Der SPD-Abgeordnete Sebastian Fiedler erwartet bei der für Ende Februar geplanten Bundestagsabstimmung über das Gesetz zur Cannabis-Freigabe erheblichen Widerstand aus seiner Fraktion. "Ich rechne mit einer deutlich zweistelligen Anzahl an SPD-Abgeordneten, die mit Nein stimmen werden", sagte der frühere Kriminalbeamte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Montag. "Für die Öffentlichkeit wird erlebbar, dass an den Stellen, wo man bisher Zigarettenrauch wahrnimmt, eine Graswolke zu riechen sein wird."

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Der kriminalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion kritisierte: "In Raucherkneipen darf man kiffen. In Innenhöfen des Bundestages kann man künftig einen Joint rauchen. Auch in Straßencafés - also überall dort, wo es eine Raucherlaubnis gibt." Das Gesetz beinhalte zudem kaum zu überwachende Abstände zu Schulen und Kitas.

Darüber hinaus habe die Umsetzung des Vorhabens nichts mehr mit der Vereinbarung im Koalitionsvertrag zu tun. "Die faktische Entkriminalisierung von Dealern der Organisierten Kriminalität ist kriminalpolitisch irre", kritisierte Fiedler. Auch führe das neue Gesetz zu Mehrarbeit für die Polizei. "Und das ist genau das Gegenteil von dem, was versprochen worden ist."

Die geplante Legalisierung von Cannabis in Deutschland soll am 1. April in Kraft treten. Die Neuregelung sieht vor, den Bezug von Cannabis in begrenztem Umfang - maximal 25 Gramm pro Tag - über nicht kommerzielle Vereine zu ermöglichen. Für Jugendliche unter 18 Jahren wird der Besitz und Konsum von Cannabis weiterhin verboten bleiben. Im Eigenanbau sollen bis zu drei Pflanzen erlaubt sein.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

Großfeuer am Brocken: Löscharbeiten werden über Nacht eingestellt

Bei dem Waldbrand am Brocken im Nationalpark Harz sind die Löschflüge über Nacht eingestellt worden. Bis kurz vor 20.30 Uhr seien "die vier Löschflugzeuge und drei Hubschrauber zur Brandbekämpfung am Brocken pausenlos unterwegs" gewesen, teilte der Landkreis Harz am Samstagabend auf seiner Facebook-Seite mit. Am Sonntagmorgen würden die Löschflüge wieder aufgenommen - voraussichtlich in noch größerem Umfang als am Samstag.

Nach nächtlichem Lärm findet Polizei totes dreijähriges Kind in Berliner Wohnung

In Berlin ermittelt die Polizei nach dem Tod eines dreijährigen Kindes wegen eines mutmaßlichen Tötungsdelikts. Wie die Polizei am Samstag mitteilte, war sie in der Nacht von Anwohnern eines Mehrfamilienhauses im Stadtteil Wilhelmstadt im Bezirk Spandau verständigt worden, weil aus einer Wohnung im Erdgeschoss laute Geräusche zu hören waren und von dort Gegenstände nach draußen geworfen wurden. Die Beamten verschafften sich gewaltsam Zugang zu der Wohnung und fanden dort ein lebloses, drei Jahre altes Kind.

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Drei Wochen nach der Flucht von vier Männern aus dem Maßregelvollzug im niederbayerischen Straubing sind die beiden letzten entkommenen Straftäter nach Polizeiangaben in der Türkei festgenommen worden. Wie das Polizeipräsidium Niederbayern mitteilte, fielen der 31-jährige Bosnier und der 27-jährige Kosovare den Sicherheitskräften in einem Migrationszentrum in der nahe der Grenze zu Bulgarien gelegenen Stadt Edirne auf und wurden als die beiden Flüchtigen identifiziert.

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