Deutsche Tageszeitung - Gericht urteilt über Klimaklage gegen Bundesregierung

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Gericht urteilt über Klimaklage gegen Bundesregierung

BOULEVARD 30.11.2023

Gericht urteilt über Klimaklage gegen Bundesregierung / Foto: © AFP/Archiv

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg will am Donnerstag (09.00 Uhr) seine Entscheidung über eine Klimaklage der Umweltorganisation BUND gegen die Bundesregierung bekanntgeben. Die Organisation verlangt von der Ampel-Koalition den Beschluss von wirksamen Sofortprogrammen, wie sie das Bundes-Klimaschutzgesetz vorsieht. Diese müssen laut Gesetz Maßnahmen zur Einhaltung der jährlichen Ziele in den verschiedenen Sektoren wie Verkehr oder Energie beinhalten, wenn diese Ziele verfehlt werden.

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Das ist laut Bund im Verkehrs- und Gebäudebereich "klar der Fall". Dennoch bleibe die Bundesregierung bislang effektive Maßnahmen schuldig. Eine vorherige Aufforderung des Verbandes, ein wirksames Sofortprogramm vorzulegen, habe die Bundesregierung ungenutzt verstreichen lassen, erklärte die Organisation.

(U.Beriyev--DTZ)

Großfeuer am Brocken: Löscharbeiten werden über Nacht eingestellt

Bei dem Waldbrand am Brocken im Nationalpark Harz sind die Löschflüge über Nacht eingestellt worden. Bis kurz vor 20.30 Uhr seien "die vier Löschflugzeuge und drei Hubschrauber zur Brandbekämpfung am Brocken pausenlos unterwegs" gewesen, teilte der Landkreis Harz am Samstagabend auf seiner Facebook-Seite mit. Am Sonntagmorgen würden die Löschflüge wieder aufgenommen - voraussichtlich in noch größerem Umfang als am Samstag.

Nach nächtlichem Lärm findet Polizei totes dreijähriges Kind in Berliner Wohnung

In Berlin ermittelt die Polizei nach dem Tod eines dreijährigen Kindes wegen eines mutmaßlichen Tötungsdelikts. Wie die Polizei am Samstag mitteilte, war sie in der Nacht von Anwohnern eines Mehrfamilienhauses im Stadtteil Wilhelmstadt im Bezirk Spandau verständigt worden, weil aus einer Wohnung im Erdgeschoss laute Geräusche zu hören waren und von dort Gegenstände nach draußen geworfen wurden. Die Beamten verschafften sich gewaltsam Zugang zu der Wohnung und fanden dort ein lebloses, drei Jahre altes Kind.

Nach Flucht aus Maßregelvollzug in Bayern: Die letzten beiden Straftäter in Türkei gefasst

Drei Wochen nach der Flucht von vier Männern aus dem Maßregelvollzug im niederbayerischen Straubing sind die beiden letzten entkommenen Straftäter nach Polizeiangaben in der Türkei festgenommen worden. Wie das Polizeipräsidium Niederbayern mitteilte, fielen der 31-jährige Bosnier und der 27-jährige Kosovare den Sicherheitskräften in einem Migrationszentrum in der nahe der Grenze zu Bulgarien gelegenen Stadt Edirne auf und wurden als die beiden Flüchtigen identifiziert.

Großfeuer am Brocken: 250 Brandbekämpfer und Flugzeuge im Einsatz

Mit Hubschraubern und Löschflugzeugen hat die Feuerwehr den zweiten Tag in Folge versucht, den Brand am Brocken im Nationalpark Harz unter Kontrolle zu bekommen. Wie ein Sprecher des Landkreises Harz am Samstagnachmittag der Nachrichtenagentur AFP sagte, waren am Boden 250 Brandbekämpfer im Einsatz. Nach Angaben vom Vormittag brannte es auf einer Länge von tausend Metern. Es gab mehrere Brandherde.

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