Zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrer in Bayern unwirksam

Deutsche Tageszeitung - Zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrer in Bayern unwirksam

BILDUNG 12.11.2024

Zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrer in Bayern unwirksam / Foto: © AFP/Archiv

Eine in Bayern 2020 von der Landesregierung eingeführte Regelung für eine zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrkräfte ist unwirksam. Mit einem am Dienstag veröffentlichten Urteil gab der bayerische Verwaltungsgerichtshof dem Normenkontrollantrag einer Grundschulleiterin statt. Allerdings eröffnete das Gericht dem Freistaat die Option für einen rückwirkenden Neuerlass zu der Mehrarbeit. Dafür müsse aber nach den gesetzlichen Vorgaben ein vorübergehender Personalbedarf bestehen oder bestanden haben.

Textgröße ändern:

Die am 1. August 2020 in Kraft getretenen Regelungen sahen die Einführung eines verpflichtenden Arbeitszeitkontos für Grundschullehrkräfte als sogenanntes Ansparmodell vor. Damit sollte ein 2019 bis 2024 prognostizierter Fehlbedarf von 1400 Vollzeitstellen an Grundschullehrkräften gedeckt werden.

Die bayerischen Grundschullehrer sollten von 2020 bis 2028 für jeweils insgesamt fünf Jahre wöchentlich eine zusätzliche Unterrichtsstunde leisten. Der Beginn des individuellen Fünfjahreszeitraums war dabei nach Lebensalter gestaffelt.

Die so angesparte Arbeitszeit sollte ab dem Schuljahr 2028/2029 durch eine fünfjährige Ausgleichsphase mit einer um eine Wochenstunde verringerten Unterrichtsverpflichtung wieder abgebaut werden. Außerdem gab es weitere Maßnahmen wie eine Mindeststundenzahl bei Teilzeit oder ein Aussetzen von Sabbatmaßnahmen. Durch die gewonnenen Kapazitäten sollten erfahrene Grundschullehrkräfte an Mittel- und Förderschulen versetzt werden.

Nach Entscheidung der Richter setzt ein verpflichtendes Ansparmodell auf gesetzlicher Grundlage einen länger andauernden, aber vorübergehenden Personalbedarf voraus. Zuschnitt und Laufzeit des Ansparmodells müssten sich dabei an der Bewältigung des Bedarfs orientieren.

Das bayerische Kultusministerium habe aber in seiner Prognose die Effekte der weiteren Maßnahmen nicht berücksichtigt. Zudem habe es mit einer überholten Lehrerbedarfprognose gearbeitet. Nach der aktuelleren Prognose war für drei Schuljahre in dem vorgesehenen Zeitraum kein Arbeitszeitkonto erforderlich.

(I.Beryonev--DTZ)

Kultusministerkonferenz: Schülerzahl steigt bis 2035 voraussichtlich um 758.000

Bis zum Jahr 2035 wird die Zahl der Schülerinnen und Schüler in Deutschland voraussichtlich von knapp 11,1 Millionen im Jahr 2023 um 758.000 auf rund 11,8 Millionen steigen. Das ist ein Anstieg um 6,8 Prozent, wie die Kultusministerkonferenz (KMK) am Freitag in Berlin mitteilte. In den westdeutschen Flächenländern und den Stadtstaaten erwartet sie einen Anstieg, in den ostdeutschen Flächenländern einen Rückgang.

Zahl der Einschulungen in Deutschland erstmals seit Jahren wieder leicht gesunken

Die Zahl der Einschulungen ist im laufenden Schuljahr leicht gesunken. Zu Beginn des Schuljahres 2024/2025 wurden in Deutschland 827.500 Kinder eingeschult, das waren 0,5 Prozent weniger als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Damit ging die Zahl erstmals seit dem Schuljahr 2015/2016 wieder zurück. Grund dürfte laut Statistikamt die geringere Zuwanderung ukrainischer Kinder sein.

Studie: Digitale Kompetenzen von Achtklässlern über internationalem Durchschnitt

Die digitalen Kompetenzen von Achtklässlern in Deutschland liegen einer Studie zufolge über dem internationalen Durchschnitt. Ein Grund dafür sei, dass sich die technische Ausstattung der Schulen innerhalb der vergangenen zehn Jahre deutlich verbessert habe, teilten die Kultusministerkonferenz (KMK) und das Bundesbildungsministerium (BMBF) am Dienstag in Berlin mit. Lehrerinnen und Lehrer nutzten digitale Medien deutlich öfter als früher.

Schulleiter mit eigener Situation zufriedener - trotz hoher Belastungen

Schulleiter in Deutschland sind einer Umfrage zufolge wieder zufriedener mit ihrer Situation. Die Motivation ist zurück auf dem Niveau von vor der Pandemie, wie aus einer am Freitag veröffentlichten Forsa-Umfrage im Auftrag des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) hervorgeht. Mehr als zwei Drittel der Schulleitungen können ihre Aufgaben demnach zur eigenen Zufriedenheit häufig erfüllen.