Digitalpakt: Bildungsministerin Stark-Watzinger appelliert erneut an Länder

Deutsche Tageszeitung - Digitalpakt: Bildungsministerin Stark-Watzinger appelliert erneut an Länder

BILDUNG 21.10.2024

Digitalpakt: Bildungsministerin Stark-Watzinger appelliert erneut an Länder / Foto: © AFP

Vor dem am Montag beginnenden Digital-Gipfel der Bundesregierung hat Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) erneut an die Länder appelliert, ihren Beitrag zum Digitalpakt 2.0 an Schulen zu leisten. "Wenn die Länder sich nun nicht endlich ehrlich machen", könne dieser nicht im Januar 2025 an den Start gehen, sagte Stark-Watzinger der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Sie fügte hinzu: "Die Zeit drängt."

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Die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zum Digitalpakt 2.0, mit dem unter anderem Schulen technisch moderner ausgerüstet werden sollen, laufen derzeit. Umstritten ist vor allem die Finanzierung. Stark-Watzinger hatte insgesamt 2,5 Milliarden Euro an Bundesmitteln für den Zeitraum von 2025 bis 2030 zugesagt, wenn sich Bund und Länder die gesamten Kosten hälftig teilen.

"Wir haben den Ländern ein faires Angebot gemacht, sie in ihren Aufgaben zu unterstützen", sagte die Ministerin nun zu AFP. Das Fundament einer starken Wirtschaft sei ein digitaler Bildungsstandort. "Die Wirtschaftswende wird nur gelingen, wenn wir in eine starke digitale Bildungsinfrastruktur investieren." Deshalb dürfe Deutschland bei der Digitalisierung der Schulen "nicht auf halbem Wege stehen bleiben". Der 2019 ins Leben gerufene Digitalpakt 1.0, für den der Bund sechseinhalb Milliarden Euro zur Verfügung gestellt hatte, war im Mai dieses Jahres ausgelaufen.

In Frankfurt am Main findet am Montag und Dienstag der Digital-Gipfel der Bundesregierung statt. Dort sollen mehr als 1500 Teilnehmende aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft über aktuelle Digitalthemen und diskutieren. Für Montag ist unter anderem ein Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angesetzt. Außerdem sind Diskussionen und Beiträge mehrerer Minister geplant - außer Stark-Watzinger sollen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), Digitalminister Volker Wissing (FDP) sowie Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) auftreten.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Kultusministerkonferenz: Schülerzahl steigt bis 2035 voraussichtlich um 758.000

Bis zum Jahr 2035 wird die Zahl der Schülerinnen und Schüler in Deutschland voraussichtlich von knapp 11,1 Millionen im Jahr 2023 um 758.000 auf rund 11,8 Millionen steigen. Das ist ein Anstieg um 6,8 Prozent, wie die Kultusministerkonferenz (KMK) am Freitag in Berlin mitteilte. In den westdeutschen Flächenländern und den Stadtstaaten erwartet sie einen Anstieg, in den ostdeutschen Flächenländern einen Rückgang.

Zahl der Einschulungen in Deutschland erstmals seit Jahren wieder leicht gesunken

Die Zahl der Einschulungen ist im laufenden Schuljahr leicht gesunken. Zu Beginn des Schuljahres 2024/2025 wurden in Deutschland 827.500 Kinder eingeschult, das waren 0,5 Prozent weniger als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Damit ging die Zahl erstmals seit dem Schuljahr 2015/2016 wieder zurück. Grund dürfte laut Statistikamt die geringere Zuwanderung ukrainischer Kinder sein.

Zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrer in Bayern unwirksam

Eine in Bayern 2020 von der Landesregierung eingeführte Regelung für eine zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrkräfte ist unwirksam. Mit einem am Dienstag veröffentlichten Urteil gab der bayerische Verwaltungsgerichtshof dem Normenkontrollantrag einer Grundschulleiterin statt. Allerdings eröffnete das Gericht dem Freistaat die Option für einen rückwirkenden Neuerlass zu der Mehrarbeit. Dafür müsse aber nach den gesetzlichen Vorgaben ein vorübergehender Personalbedarf bestehen oder bestanden haben.

Studie: Digitale Kompetenzen von Achtklässlern über internationalem Durchschnitt

Die digitalen Kompetenzen von Achtklässlern in Deutschland liegen einer Studie zufolge über dem internationalen Durchschnitt. Ein Grund dafür sei, dass sich die technische Ausstattung der Schulen innerhalb der vergangenen zehn Jahre deutlich verbessert habe, teilten die Kultusministerkonferenz (KMK) und das Bundesbildungsministerium (BMBF) am Dienstag in Berlin mit. Lehrerinnen und Lehrer nutzten digitale Medien deutlich öfter als früher.