Union wirft Stark-Watzinger verschleppte Aufklärung in Fördergeld-Affäre vor

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Union wirft Stark-Watzinger verschleppte Aufklärung in Fördergeld-Affäre vor

BILDUNG 20.08.2024

Union wirft Stark-Watzinger verschleppte Aufklärung in Fördergeld-Affäre vor / Foto: © AFP/Archiv

Die Unionsfraktion wirft Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) in der Fördergeld-Affäre verschleppte Aufklärung vor. Eine Große Anfrage der Fraktion zu dem Thema will das Ministerium "spätestens bis Ende September" beantworten, wie aus Angaben des Bundestagspräsidiums hervorgeht, die dem "Tagesspiegel" am Dienstag vorlagen. Unions-Bildungsexperte Thomas Jarzombek sagte der Zeitung dazu, "bei ordentlicher Aktenführung müssten unsere Fragen unmittelbar beantwortbar sein".

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Die Große Anfrage datiert vom 9. Juli und umfasst 18 Einzelpunkte. Solche Anfragen werden vom Bundestagspräsidium an die Bundesregierung weitergereicht mit der Frage, ob und wann sie beantwortet werden. Auf diese Frage hin nannte die Regierung dem Zeitungsbericht zufolge nun den Zeitraum bis Ende September. Eine feste Frist für die Beantwortung Großer Anfragen gibt es nicht. Die Antworten werden - im Unterschied zu Kleinen Anfragen - in der Regel im Bundestag diskutiert.

CDU-Politiker Jarzombek verwies im Gespräch mit dem "Tagesspiegel" darauf, dass seit den ersten Medienberichten über die Fördergeld-Affäre bereits zwei Monate vergangen seien. "Es wirft interessante Fragen auf, warum Bundesministerin Stark-Watzinger für die Beantwortung einfacher Aktenvorgänge weitere sechs Wochen braucht." Jarzombek betonte, die Affäre sei noch lange nicht aufgeklärt.

Bei der Affäre geht es um die Folgen eines offenen Briefs von Hochschullehrenden. Die Unterzeichnenden hatten sich im Mai hinter pro-palästinensische Proteste an deutschen Universitäten gestellt. Stark-Watzinger kritisierte dies öffentlich scharf.

Der NDR machte dann eine Prüfung möglicher Konsequenzen innerhalb des Ministeriums für die Hochschullehrenden publik, auch in Bezug auf Fördermittel, was für breite Kritik sorgte. Stark-Watzinger entließ deswegen ihre Staatssekretärin Sabine Döring - sie selbst will von einem Prüfauftrag nichts gewusst haben.

Mit der Angelegenheit soll sich der Bildungsausschuss des Bundestags in einer Sondersitzung am 10. September befassen. Stark-Watzinger sagte ihre Teilnahme zu. Laut "Rheinischer Post" soll Döring jedoch den Ausschussmitgliedern keine Auskunft geben: Für sie gelte eine beamtenrechtliche Verschwiegenheitspflicht, erklärte dem Bericht zufolge das Bildungsministerium.

(Y.Leyard--DTZ)

Kultusministerkonferenz: Schülerzahl steigt bis 2035 voraussichtlich um 758.000

Bis zum Jahr 2035 wird die Zahl der Schülerinnen und Schüler in Deutschland voraussichtlich von knapp 11,1 Millionen im Jahr 2023 um 758.000 auf rund 11,8 Millionen steigen. Das ist ein Anstieg um 6,8 Prozent, wie die Kultusministerkonferenz (KMK) am Freitag in Berlin mitteilte. In den westdeutschen Flächenländern und den Stadtstaaten erwartet sie einen Anstieg, in den ostdeutschen Flächenländern einen Rückgang.

Zahl der Einschulungen in Deutschland erstmals seit Jahren wieder leicht gesunken

Die Zahl der Einschulungen ist im laufenden Schuljahr leicht gesunken. Zu Beginn des Schuljahres 2024/2025 wurden in Deutschland 827.500 Kinder eingeschult, das waren 0,5 Prozent weniger als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Damit ging die Zahl erstmals seit dem Schuljahr 2015/2016 wieder zurück. Grund dürfte laut Statistikamt die geringere Zuwanderung ukrainischer Kinder sein.

Zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrer in Bayern unwirksam

Eine in Bayern 2020 von der Landesregierung eingeführte Regelung für eine zusätzliche Arbeitsstunde für Grundschullehrkräfte ist unwirksam. Mit einem am Dienstag veröffentlichten Urteil gab der bayerische Verwaltungsgerichtshof dem Normenkontrollantrag einer Grundschulleiterin statt. Allerdings eröffnete das Gericht dem Freistaat die Option für einen rückwirkenden Neuerlass zu der Mehrarbeit. Dafür müsse aber nach den gesetzlichen Vorgaben ein vorübergehender Personalbedarf bestehen oder bestanden haben.

Studie: Digitale Kompetenzen von Achtklässlern über internationalem Durchschnitt

Die digitalen Kompetenzen von Achtklässlern in Deutschland liegen einer Studie zufolge über dem internationalen Durchschnitt. Ein Grund dafür sei, dass sich die technische Ausstattung der Schulen innerhalb der vergangenen zehn Jahre deutlich verbessert habe, teilten die Kultusministerkonferenz (KMK) und das Bundesbildungsministerium (BMBF) am Dienstag in Berlin mit. Lehrerinnen und Lehrer nutzten digitale Medien deutlich öfter als früher.

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