Kritik an Nullrunde beim Bafög

Wetter - Berlin 7°C

Kritik an Nullrunde beim Bafög

BILDUNG 18.01.2024

Kritik an Nullrunde beim Bafög / Foto: © AFP/Archiv

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat anlässlich der Bundestagsberatung zum Thema Bafög die Nullrunde für Studierende kritisiert. Das Ministerium wolle "nicht einmal einen Inflationsausgleich zahlen, sondern verordnet ihnen eiskalt eine Nullrunde", erklärte GEW-Vize Andreas Keller am Donnerstag. Die geplante Bafög-Novelle der Bundesregierung sei "ein Schlag ins Gesicht aller Studierenden, die nicht mehr wissen, wie sie die explodierenden Mitpreise und Lebenshaltungskosten bezahlen sollen." Kritik kam auch vom Studierendenwerk.

Textgröße ändern:

Dabei sei der Handlungsbedarf groß, betonte Keller. "Nur noch 11,7 Prozent aller Studierenden erhalten Bafög, ein Drittel ist armutsgefährdet, zwei Drittel müssen das gesamte Jahr über jobben, um über die Runden zu kommen." Diese "Misere" sei nicht nur "sozialpolitisch skandalös", sondern heize auch den Fachkräftemangel an, da Studienanfängerzahlen weiter zurückgingen und die Studienabbruchquote weiter steige. Die Ampel-Koalition müsse jetzt "endlich ihre Zusage einlösen und die Ausbildungsförderung grundlegend reformieren", forderte der Gewerkschafter.

Das Deutsche Studierendenwerk vermisst indes den politischen Willen für eine Bafög-Erhöhung. Dieses solle "bei den Bedarfssätzen und der Wohnkostenpauschale weiter beim Stand vom Herbst 2022 stagnieren", kritisierte der Vorstandsvorsitzende Matthias Anbuhl. Die damalige Erhöhung der Bedarfssätze um 5,75 Prozent sei aber schon gleich von der Inflation "aufgefressen" worden.

"Während es beim Wohngeld, der Rente, dem Bürgergeld und den Abgeordnetendiäten automatische Anpassungen gibt, wird das Bafög nur nach politischer Konjunktur erhöht", so der Vorwurf Anbuhls. Dem Bildungsministerium fehle es an Kraft und politischem Willen. "Die Leidtragenden sind die Studierenden." Im Bundestag wollte am Donnerstagabend über die Anpassung der Bafög-Sätze beraten.

Das Bildungsministerium erarbeitet zur Zeit eine Bafög-Reform, die zum Wintersemester 2024/25 in Kraft treten soll und für die im Haushalt 2024 150 Millionen Euro veranschlagt sind. Am Mittwoch hatte eine Ministeriumssprecherin darauf verwiesen, dass im Zuge der Reform die Elternfreibeträge erhöht werden sollten, wodurch mehr Studierende Bafög beziehen könnten.

(L.Møller--DTZ)

Habeck fordert Milliardärsteuer für Schulen - Opposition spricht von "Populismus"

Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck hat eine Milliardärsteuer vorgeschlagen, um mehr Geld in Schulen investieren zu können. Es gebe in Deutschland "nicht so viele, aber einige Milliardäre, also wirklich Superreiche", sagte Habeck der "Bild am Sonntag". "Und wenn man da einen kleinen Anteil ihres Vermögens besteuern würde, dann hätte man ungefähr fünf bis sechs Milliarden Euro", fügte Habeck hinzu.

Bund und Länder einigen sich auf Digitalpakt 2.0 für Schulen

Nach langer Ungewissheit über die Zukunft des Digitalpakts für Schulen haben Bund und Länder eine Grundsatzeinigung getroffen. Beide Seiten wollen von kommendem Jahr an bis 2030 jeweils 2,5 Milliarden Euro beisteuern, sagte Bundesbildungsminister Cem Özdemir (Grüne) am Freitag in Berlin. Mit dem Digitalpakt 2.0 sollen Schulen mit besserer digitaler Infrastruktur ausgestattet werden. Es dürfe dabei "keinen Stillstand geben", betonte der Minister.

Berlins Bildungssenatorin: Digitalpakt 2.0 soll bis Herbst 2025 kommen

Berlins Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) hat begrüßt, dass sich Bund und Länder auf eine Fortsetzung des Digitalpakts Schule geeinigt haben. "Es ist richtig, was wir jetzt machen", sagte sie am Freitag im Inforadio des RBB. "Wir haben ein Eckpunktepapier, das wir hoffentlich heute in der Bildungsministerkonferenz beschließen. Und dann muss es weitergehen."

"PISA für Erwachsene": OECD-Studie zeigt starkes Leistungsgefälle in Deutschland

Unter Erwachsenen in Deutschland klaffen die Leistungen bei Textverständnis und Mathematik weit auseinander. Das zeigt eine am Dienstag vorgestellte OECD-Studie, die auch als "PISA für Erwachsene" bekannt ist. Die Diskrepanz in Deutschland sei sehr groß, sagte OECD-Bildungsdirektor Andreas Schleicher. "Das Leistungsniveau der Erwachsenen ohne Schulabschluss ist sehr schwach." Auch die familiäre Herkunft spiele eine große Rolle. Im internationalen Vergleich liegt Deutschland insgesamt im Mittelfeld.

Textgröße ändern:

Deutsche Tageszeitung - Kritik an Nullrunde beim Bafög