Deutsche Tageszeitung - Anklage gegen Weimarer Richter wegen Rechtsbeugung erhoben

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Anklage gegen Weimarer Richter wegen Rechtsbeugung erhoben

BILDUNG 02.06.2022

Anklage gegen Weimarer Richter wegen Rechtsbeugung erhoben / Foto: © AFP/Archiv

Gegen einen Weimarer Richter ist wegen umstrittener Entscheidungen zur Maskenpflicht in Thüringer Schulen Anklage wegen Rechtsbeugung erhoben worden. Wie das Landgericht Erfurt am Donnerstag mitteilte, wird dem Richter vorgeworfen, elementare Verfahrensvorschriften missachtet und gegen materielles Recht verstoßen zu haben.

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Ihm wird demnach zur Last gelegt, als Familienrichter im April 2021 willkürlich einen Beschluss gegenüber Leitungen und Lehrern zweier Schulen sowie den Vorgesetzten der Schulleitungen erlassen zu haben. Er habe sich dabei laut Anklage in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt, um die angebliche Unwirksamkeit und Schädlichkeit staatlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie öffentlichkeitswirksam darzustellen.

Im Fall einer Verurteilung wegen Rechtsbeugung droht dem Richter eine Freiheitsstrafe zwischen einem und fünf Jahren. Seine Entscheidungen, die er mit einer angeblichen Kindeswohlgefährdung begründete, hatten damals Verwunderung und Empörung ausgelöst.

(V.Korablyov--DTZ)

Frühere Wrestling-Chefin soll US-Bildungsministerin werden

Die frühere Wrestling-Chefin Linda McMahon soll in der künftigen US-Regierung unter Donald Trump an der Spitze des Bildungsministeriums stehen - und dessen Abwicklung koordinieren. Trump erklärte am Dienstagabend (Ortszeit), das Bildungswesen werde "zurück" in die Hände der einzelnen US-Bundesstaaten gelegt. "Und Linda wird diese Bemühungen anführen." Die frühere Chefin von World Wrestling Entertainment (WWE) war im Wahlkampf eine wichtige Spenderin und Unterstützerin Trumps.

Studie: Mehr als ein Viertel der Schüler schätzt eigene Lebensqualität gering ein

27 Prozent der Kinder und Jugendlichen in Deutschland bewerten einer Studie zufolge die eigene Lebensqualität als niedrig. Dies ist eines der Ergebnisse des aktuellen sogenannten Deutschen Schulbarometers der Robert-Bosch-Stiftung, das am Mittwoch in Stuttgart vorgestellt wurde. Weitere 21 Prozent gaben bei der Befragung an, psychisch belastet zu sein. Unter den Kindern, die in einkommensschwachen Familien leben, sagten dies sogar 33 Prozent.

Frühere Chefin von Wrestling-Unternehmen soll US-Bildungsministerin werden

Die frühere Chefin von World Wrestling Entertainment, Linda McMahon, soll in der künftigen US-Regierung unter Donald Trump Bildungsministerin werden. McMahon sei eine "leidenschaftliche Verfechterin der Rechte der Eltern", erklärte Trump, der das Bildungsministerium abschaffen will, am Dienstag. Er sicherte zu, dass das Bildungswesen "zurück" in die Bundesstaaten "geschickt" werde, "und Linda wird diese Bemühungen anführen". McMahon war von Trump zuvor an die Spitze seines "Transitionsteams" berufen worden.

Kultusministerkonferenz: Schülerzahl steigt bis 2035 voraussichtlich um 758.000

Bis zum Jahr 2035 wird die Zahl der Schülerinnen und Schüler in Deutschland voraussichtlich von knapp 11,1 Millionen im Jahr 2023 um 758.000 auf rund 11,8 Millionen steigen. Das ist ein Anstieg um 6,8 Prozent, wie die Kultusministerkonferenz (KMK) am Freitag in Berlin mitteilte. In den westdeutschen Flächenländern und den Stadtstaaten erwartet sie einen Anstieg, in den ostdeutschen Flächenländern einen Rückgang.

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