Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Die Rudolf-Breitscheid-Straße in Potsdam Babelsberg um deutschen Bundesland Brandenburg sieht nicht aus wie die Straße einer Landeshauptstadt. Sie sieht aus wie ein Protokoll des Wegsehens: aufgerissener Asphalt, freiliegendes Pflaster, tiefe Schlaglöcher, gefährliche Kanten, Flickwerk statt Sanierung. Wer hier mit Auto, Fahrrad, Moped oder Motorrad unterwegs ist, fährt nicht über eine Straße - er fährt durch ein öffentlich finanziertes Versagen. Ob dieses finanzierte Versagen Desinteresse oder Unfähigkeit im Rathaus Potsdam ist, in welchem Noosha Aubel (50) als Oberbürgermeister kreisfreier Städte in der Besoldungsgruppe B7, laut Besoldungstabelle ein monatliches Grundgehalt von 11.921,34 Euro vom Bürger bezahlt bekommt, ist zu hinterfragen.Die Stadt, vor allem die Verantwortlichen im Rathaus von Potsdam, wussten um den Zustand, insbesondere Oberbürgermeisterin Noosha Aubel. Schon im Jahr 2024 erklärte Potsdam selbst, der Straßenzustand habe sich so verschlechtert, dass Tempo 10 „unumgänglich“ sei; die Erneuerung der Fahrbahn wurde mit 3,3 Millionen Euro beziffert. Geld dafür stand nach städtischer Darstellung nicht zur Verfügung. Schuld an dieser Finanzmisere zulasten der Bürger sind allerdings die Verantwortlichen im Rathaus der Landeshauptstadt Potsdam, die tagtäglich von den Bürgern finanziert werden.

Google soll in Schweden eine Entschädigung in Milliardenhöhe wegen jahrelanger Wettbewerbsverstöße zahlen. Das schwedische Gericht für Patente und Wettbewerb verurteilte den US-Konzern am Mittwoch zu einer Zahlung von umgerechnet 1,7 Milliarden Euro an das Preisvergleichsportal Pricerunner. Die Richter sahen es als erwiesen an, "dass Google über viele Jahre hinweg seinen eigenen Preisvergleichsdienst unrechtmäßig begünstigt hat". Pricerunner gehört zu dem schwedischen Unternehmen hinter dem Zahlungsdienstleister Klarna.

Kein böse Wiederholung: Topfavorit Jannik Sinner hat ein weiteres sensationelles Zweitrundenaus bei einem Grand Slam vermieden und darf weiter auf die erfolgreiche Titelverteidigung in Wimbledon hoffen. Der italienische Weltranglistenerste zeigte beim Rasenklassiker erneut keine hochklassige Leistung, bewies beim 7:6 (7:4), 7:6 (7:2), 6:4 gegen den Portugiesen Nuno Borges aber in den entscheidenden Momenten Nervenstärke.

Neue Playstation-Spiele sollen ab Januar 2028 nur noch in digitalen Formaten veröffentlicht werden. Die Produktion "physischer Spiele-Discs für alle neuen Spiele auf Playstation-Konsolen" werde "ab Januar 2028 komplett eingestellt", erklärte der japanische Sony-Konzern am Mittwoch in einem Blogbeitrag. Das Unternehmen verwies zur Begründung auf die veränderten "Vorlieben der Verbraucher und der gesamten Unterhaltungsindustrie".

Sechseinhalb Wochen nach dem Ausbruch eines privat gehaltenen Tigers im sächsischen Schkeuditz haben die Behörden sechs weitere Tiere aus dem Gehege geholt und an eine Tierschutzorganisation übergeben. Die Tiere seien sediert und in spezielle Transportboxen gebracht worden, teilte das Landratsamt Nordsachsen am Mittwoch mit. In diesen sollten sie in ein Auffanglager der Organisation Animal Advocacy and Protection in Spanien gefahren werden.

Vor dem Nato-Gipfel in der kommenden Woche hat das Bundeskabinett zwei Gesetzentwürfe zur Stärkung der Bundeswehr beschlossen. Dabei geht es um den beschleunigten Bau von militärischer Infrastruktur sowie die Stärkung der Reserve. Damit sollen Reservistinnen und Reservisten künftig wieder zu Übungen verpflichtet werden können.

US-Präsident Donald Trump ist erstmals mit der neuen Präsidentenmaschine Air Force One geflogen - einem umstrittenen Geschenk des Emirats Katar. Die USA sollten "sehr stolz darauf sein", das Flugzeug sei "wunderschön", sagte Trump am Mittwoch auf dem Luftwaffenstützpunkt Joint Base Andrews bei Washington vor dem Jungfernflug in den Bundesstaat North Dakota. Die oppositionellen Demokraten sprechen von "Bestechung", aber auch von Trump-Anhängern kam Kritik.

Ein betrunkener Jugendlicher ist in Hessen am Steuer eines Autos erwischt worden. Eine Zeugin beobachtete, wie der 16-Jährige am Mittwoch nachts in Pohlheim mit seinem Wagen gegen ein parkendes Auto stieß und weiterfuhr, wie die Polizei am Mittwoch in Gießen mitteilte. Alarmierte Beamte kontrollierten ihn daraufhin. Dabei stellten sie fest, dass der Jugendliche wegen seines Alters nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis war. Ein Atemalkoholtest ergab zudem einen Promillewert von 1,6.

Die französische Schauspielerin Isabelle Adjani ist in einem Berufungsverfahren wegen schwerer Steuerhinterziehung und Geldwäsche zu zehn Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Die Richter legten ihr am Mittwoch zudem eine Geldstrafe in Höhe von 10.000 Euro auf. Damit blieben sie deutlich hinter dem Strafmaß der ersten Instanz zurück: 2023 war die Schauspielerin zu zwei Jahren Haft auf Bewährung und 250.000 Euro Geldstrafe verurteilt worden.

Nach dem Brand eines Pflegeheims in Sachsen-Anhalt mit zwei Toten ist die Tatverdächtige untergebracht worden. Die 62-Jährige soll für das Feuer verantwortlich gewesen sein, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Dessau-Roßlau am Mittwoch mitteilten. Demnach wurde sie einem Haftrichter vorgeführt, der den Unterbringungsbefehl verkündete und die einstweilige Unterbringung anordnete.

Wegen des Verdachts auf Korruption im Zusammenhang mit der Fußballeuropameisterschaft 2024 haben am Mittwoch mehrere Razzien in Deutschland stattgefunden. Das teilten das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt in Düsseldorf und die Staatsanwaltschaft Bochum mit. Dabei wurde auch die Zentrale des Deutschen Fußball-Bunds (DFB) in Frankfurt am Main durchsucht, wie der DFB dem Sport-Informationsdienst (SID) bestätigte.

Eine Mitarbeiterin des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes darf nach einer umstrittenen Jordanien-Reise nicht mehr in sicherheitsempfindlichen Bereichen eingesetzt werden. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf bestätigte den Entzug ihrer Freigabe für geheime Verschlusssachen und wies ihre Klage dagegen ab, wie es am Mittwoch mitteilte. Das Gericht sah berechtigte Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit, weil sie entgegen einer dienstlichen Absprache ein Privathandy auf die Reise mitgenommen hatte.

Rund eineinhalb Jahre nach dem Sturz von Langzeitherrscher Baschar al-Assad hat Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa die Bildung des ersten Übergangsparlaments seit seiner Machtübernahme abgeschlossen. Al-Scharaa ernannte am Mittwoch die letzten 70 der insgesamt 210 Mitglieder des neuen Übergangsparlaments, wie die Behörden in Damaskus mitteilten. Am 6. Juli soll das Parlament erstmals zusammenkommen.

Google soll in Schweden eine Entschädigung in Milliardenhöhe wegen jahrelanger Wettbewerbsverstöße zahlen. Das schwedische Gericht für Patente und Wettbewerb verurteilte den US-Konzern am Mittwoch zu einer Zahlung von 14,3 Milliarden Kronen (1,3 Milliarden Euro) an das Preisvergleichsportal Pricerunner. Die Richter sahen es als erwiesen an, "dass Google über viele Jahre hinweg seinen eigenen Preisvergleichsdienst unrechtmäßig begünstigt hat". Pricerunner gehört zu dem schwedischen Unternehmen hinter dem Zahlungsdienstleister Klarna.

Weil er im Streit auf einer Party einen Kontrahenten mit einem Messer tötete, hat das Landgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz einen 18-Jährigen zu sechseinhalb Jahren Jugendhaft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er wegen Mordes, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch mitteilte. Die zuständige Kammer sah es demnach als erwiesen an, dass es bei einer Feier im Oktober in Neuwied in einer Wohnung zu einem Streit gekommen war.

Das Landgericht im bayerischen Bamberg hat einen 52-Jährigen wegen Beihilfe zum Anlagebetrug mit Millionenschaden zu vier Jahren Haft verurteilt. Er soll zudem 200.000 Euro zahlen, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Die zuständige Kammer sah es demnach am Dienstag als erwiesen an, dass der Mann zwischen 2015 und 2021 ein Unternehmen geleitet hatte, das eine Software verkaufte, die einen tatsächlich nicht existierenden Handelsverlauf von Tradingplattformen simulieren konnte.

Das vielbeachtete Comeback von Serena Williams beim Rasenklassiker in Wimbledon könnte schneller beendet sein als erhofft. Die 23-malige Grand-Slam-Gewinnerin hat sich bei ihrem Erstrundenaus im Einzel am Dienstag eine leichte Verletzung am Knie zugezogen. Der Start in der Doppelkonkurrenz, in der Williams mit ihrer Schwester Venus antreten wollte, könnte damit ausfallen.

Nach erneuten gegenseitigen Angriffen in der vergangenen Woche haben die USA und der Iran am Mittwoch in Katar indirekte Gespräche geführt. Es handelte sich um getrennte Beratungen mit den katarischen und pakistanischen Vermittlern, wie ein Diplomat der Nachrichtenagentur AFP sagte. US-Präsident Donald Trump bezeichnete die Gespräche als "sehr gut".

Mit viel Elan und einer rationalen Herangehensweise hat Kathleen Krüger ihre Arbeit als Sportvorständin beim Fußball-Bundesligisten Hamburger SV aufgenommen. "Wir wollen den HSV sportlich weiterentwickeln. Das ist die größte Säule und meine Aufgabe", sagte Krüger bei ihrer Vorstellung am Mittwoch im Volksparkstadion. Die 41-Jährige, die vom FC Bayern an die Elbe gewechselt ist, tritt beim HSV die Nachfolge von Stefan Kuntz an.

Kanada nimmt im kommenden Jahr am Eurovision Song Contest (ESC) teil. "Die Europäische Rundfunkunion und ihr neuestes Mitglied CBC/Radio-Canada, Kanadas öffentlich-rechtlicher Rundfunk, freuen sich bekanntzugeben, dass Kanada am Eurovision Song Contest 2027 in Bulgarien teilnehmen wird", erklärten die Organisatoren am Mittwoch im schweizerischen Genf. Kanada ist das erste neue Teilnehmerland, seit Australien 2015 dazukam.

Die Spritpreise an den deutschen Tankstellen sind mit Auslaufen des Tankrabatts massiv angestiegen. Bereits am Dienstagmittag, als die Steuersenkung auf Diesel und Benzin noch galt, hoben die Tankstellen die Preise bundesweit stark an, wie der ADAC am Mittwoch mitteilte. Anschließend sanken die Preise nur leicht - um dann am Mittwochmittag erneut stark anzusteigen. Der ADAC und auch die Monopolkommission übten scharfe Kritik an den Mineralölkonzernen.

Die Erwartungen sind von allen Seiten hoch: Der Koalitionsausschuss der schwarz-roten Bundesregierung ist am Mittwochnachmittag zu seiner entscheidenden Sitzung vor der Sommerpause zusammengekommen, um die Weichen für wichtige Reformen zu stellen. Dabei geht es um Entlastungen bei der Einkommensteuer, die Flexibilisierung des Arbeitsmarkts und Bürokratieabbau zur Stärkung der Wirtschaft. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) rechnete mit einem "großen Sprung nach vorn".

Der Attentäter vom Magdeburger Weihnachtsmarkt geht gegen das Urteil des Landgerichts vor. Die Verteidigung von Taleb A. legte Revision ein, wie eine Gerichtssprecherin in Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt am Mittwoch sagte. Der Bundesgerichtshof (BGH) als oberstes deutsches Strafgericht muss das Urteil damit auf Rechtsfehler überprüfen.

Die Grünen bekommen eine Generalsekretärin oder einen Generalsekretär. Wie die Partei am Mittwoch bekannt gab, stimmten die Mitglieder in einer internen Urabstimmung für die entsprechende Satzungsänderung. Das damit geschaffene Amt soll jenes der Politischen Geschäftsführerin ersetzen, das zurzeit Pegah Edalatian inne hat. Die Grünen gleichen ihre Strukturen damit denen der meisten anderen Parteien an. Erwartet wird, dass damit eine stärkere Außenwirkung einhergeht. Denn die bisherige Geschäftsführerin wirkt eher in die Partei hinein.

Daniel Altmaier hat als einziger der vier deutschen Tennisspieler den Einzug in die zweite Runde von Wimbledon verpasst. Der Kempener, der zuletzt in Halle/Westfalen bis ins Halbfinale gestürmt war, unterlag dem Slowaken Alex Molcan 4:6, 6:3, 5:7, 2:6. Die Begegnung war am Dienstag nach drei Sätzen wegen einsetzender Dunkelheit unterbrochen worden.

Der Cannabiskonsum ist unter jungen Männern zwischen 18 und 25 Jahren zuletzt weiter gestiegen. Die Zunahme zeige sich bereits seit fast 20 Jahren und setze sich nach der Teillegalisierung der Droge fort, teilte das Robert-Koch-Institut (RKI) in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht mit. Darin wurden die Auswirkungen der Teillegalisierung untersucht.

Der US-Konzern Google soll einem Preisvergleichsportals des schwedischen Zahldienstes Klarna wegen der Bevorzugung seiner eigenen Preisvergleichsseite in den Suchergebnissen Schadenersatz zahlen. Das zuständige Gericht in Stockholm verurteilte Google zu einer Zahlung von 14,3 Milliarden Kronen (1,3 Milliarden Euro) an das Portal Pricerunner. Dieses gelte "als geschädigt, da Google über viele Jahre hinweg seinen eigenen Preisvergleichsdienst unrechtmäßig begünstigt hat", erklärten die Richter.

Handball-Nationalspieler Renars Uscins wagt trotz zahlreicher Interessenten aus der Bundesliga den Schritt ins Ausland und schließt sich ab dem kommenden Jahr dem französischen Serienmeister Paris Saint-Germain an. Das gab der Hauptstadtklub, der mittlerweile zwölf nationale Titel in Folge gewonnen hat, am Mittwoch bekannt. Uscins hat einen Zweijahresvertrag an der Seine unterschrieben.

Die Spritpreise an den deutschen Tankstellen sind mit Auslaufen des Tankrabatts massiv angestiegen. Bereits am Dienstagmittag, als die Steuersenkung auf Diesel und Benzin noch galt, hoben die Tankstellen die Preise im bundesweit stark an, wie der ADAC am Mittwoch mitteilte. Anschließend sanken die Preise nur leicht - um dann am Mittwochmittag erneut stark anzusteigen.

Die Europäer wollen nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) beim Nato-Gipfel kommende Woche in Ankara "selbstbewusst" gegenüber den USA auftreten. "Wir begegnen der amerikanischen Regierung auf Augenhöhe", sagte Merz am Mittwoch in Berlin. "Also wir gehen durchaus selbstbewusst jetzt in die nächste Woche und sagen den Amerikanern: Ihr seid abhängig von uns, wir sind abhängig von euch".

Vor dem Koalitionsausschuss in Berlin hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zuversichtlich gezeigt, dass das Treffen umfassende Ergebnisse liefert. "Meine Erwartung ist, dass wir wirklich einen großen Sprung nach vorn machen in der Modernisierung unseres Landes", sagte er am Mittwoch in Berlin. Es werde "weitere Vorschläge" zur Modernisierung des Staatswesens und zur Digitalisierung geben und über die Themen Steuern und Arbeitsmarkt gesprochen.

Die Nachfolgerin oder der Nachfolger von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wird am 2. Mai 2027 feststehen. Die französische Regierung legte die Daten für die nächste Präsidentschaftswahl in ihrer Kabinettssitzung fest, wie Regierungssprecherin Maud Bregeon am Mittwoch mitteilte. Die erste Runde der Präsidentschaftswahl findet demnach am 18. April statt, die Stichwahl am 2. Mai.

Der Bundesgerichtshof (BGH) bekommt eine neue Präsidentin. Die bisherige Präsidentin des Oberlandesgerichts im bayerischen Bamberg, Karin Angerer, soll den Posten zum 1. September antreten, wie das bayerische Justizministerium am Mittwoch mitteilte. Das habe das Bundeskabinett beschlossen.

Eine Frau aus Hessen muss eine sechs Meter hohe Bambushecke an ihrer Grundstücksgrenze einer Gerichtsentscheidung zufolge nicht zurückschneiden. Das hessische Nachbarschaftsrecht sehe keine Höhenbegrenzung für Hecken vor, die den Grenzabstand einhielten, teilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Mittwoch mit. Die Voraussetzungen für eine nicht mehr hinnehmbare Beeinträchtigung seien nicht erfüllt. (Az.: 17 U 132/22)

Vor dem Nato-Gipfel in der kommenden Woche hat das Bundeskabinett zwei Gesetzentwürfe zur Stärkung der Bundeswehr beschlossen. Dabei geht es um den beschleunigten Bau von militärischer Infrastruktur sowie die Stärkung der Reserve. So sollen Reservistinnen und Reservisten künftig wieder zu Übungen verpflichtet werden können. Bislang gilt das Prinzip der "doppelten Freiwilligkeit": Mitglieder der Reserve können nur herangezogen werden, wenn sie selbst sowie ihr Arbeitgeber zustimmen.

Seltenes Kinderglück in Sachsen: Ein junges Paar aus dem Erzgebirge hat Vierlinge bekommen. Die vier Jungen wurden am Dienstag per Kaiserschnitt zur Welt gebracht und sind alle "wohlauf", wie das Klinikum Chemnitz am Mittwoch mitteilte. Demnach schlafen die Frühgeborenen derzeit viel und werden intensivmedizinisch betreut. Es sind die ersten Kinder für das junge Paar im Alter von 24 und 25 Jahren.

Weil er in Ruanda die Ermordung von 25 Menschen angeordnet haben soll, ist ein Mann in Deutschland festgenommen worden. Die ihm vorgeworfenen Taten soll Innocent S. zur Zeit des Völkermords in dem ostafrikanischen Land 1994 begangen haben, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte. Damals waren etwa 800.000 Menschen getötet worden, die meisten von ihnen Mitglieder der Volksgruppe der Tutsi, aber auch gemäßigte Hutu.

Auf der Nordschleife des Nürburgrings gilt auch bei sogenannten Touristenfahrten die auf Autobahnen übliche Richtgeschwindigkeit von 130 Kilometern pro Stunde. Das entschied das Landgericht Koblenz laut Mitteilung vom Mittwoch. Im konkreten Fall war ein Auto der Klägerin auf der Rennstrecke mit ungeklärter Geschwindigkeit auf die Ölspur eines vorausfahrenden Wagens geraten und verunfallt. Das Gericht verneinte eine alleinige Verantwortung des Vorausfahrenden.

Die USA und der Iran wollen nach Angaben aus Diplomatenkreisen am Mittwoch in Katar indirekte Gespräche führen. Geplant seien getrennte Beratungen mit den katarischen und pakistanischen Vermittlern, sagte ein Diplomat der Nachrichtenagentur AFP. Die US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner nehmen demnach nicht an den "technischen Gesprächen" in Doha teil.