Spanien trotzt Trumps Strafdrohung
Kommt die nächste Tech‑Blase?
Kriselnde Waffenruhe im Golf
6 Billionen drohen Bankflucht
"Gestiegene Nachfrage": Tesla will in Grünheide 1000 Beschäftigte neu einstellen
Buckelwal vor Insel Poel: Retter wollen mehr als hundert Meter lange Rinne graben
Festnahme nach Explosion mit einem Toten und vier Verletzten im Saarland
Fabrikunfall in Hessen: Mitarbeiter starben an Schwefelwasserstoffvergiftung
Gesundheit
Weniger Schnupfen, mehr psychische Belastungen: Krankenstand leicht entspannt
Weniger Schnupfen, mehr psychische Belastungen: Im ersten Quartal dieses Jahres hat sich der Krankenstand nach einer Auswertung der Betriebskrankenkassen im Vergleich zu den Vorjahren leicht entspannt. Eine Kehrtwende sei aber nicht in Sicht, erklärte der BKK-Dachverband am Donnerstag in Berlin.
Wirtschaft
Tesla steigert Gewinn - und kündigt Milliardeninvestitionen in Roboter an
Nach Umsatzrückgang und Gewinneinbruch im vergangenen Jahr hat der US-Elektrobauer Tesla sich wieder berappelt: Im ersten Quartal stieg der Umsatz um 16 Prozent, der Gewinn um 17 Prozent auf 477 Millionen Dollar, wie Tesla am Mittwoch mitteilte. Die Zukunft sieht das Unternehmen im autonomen Fahren, Künstlicher Intelligenz und in humanoiden Robotern. Die Investitionen dafür sollen auf 25 Milliarden Dollar 2026 steigen.
Letzte Nachrichten
Technik
Tausende Samsung-Arbeiter demonstrieren in Südkorea - Streik droht
Tausende Arbeiter des südkoreanischen Technologiekonzerns Samsung haben am Donnerstag für höhere Löhne demonstriert. Nach Gewerkschaftsangaben beteiligten sich mehr als 40.000 Menschen an Protesten in Pyeongtaek, südlich der Hauptstadt Seoul. Die Polizei gab zunächst keine Schätzung der Teilnehmerzahl bekannt. Die Drohung eines wochenlangen Streiks hängt in der Luft, der dem Konzern erheblich schaden könnte.
Boulevard
Suche nach vermisstem Kind in Thüringen: Junge in Hühnerstall eingeschlossen
Die Suche nach einem vermissten Siebenjährigen in Thüringen mit zahlreichen Polizeibeamten und einem Hubschrauber hat ein glückliches Ende genommen. Der Junge wurde nach Stunden eingeschlossen in einem Hühnerstall gefunden, wie die Polizei in Gotha am Donnerstag berichtete.
Politik
EuGH: Unbefristetes Einreiseverbot für extremistische Gefährder prinzipiell zulässig
Ein unbefristetes Einreiseverbot für abgeschobene extremistische Gefährder ist laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) unter Bedingungen mit EU-Recht vereinbar. Die entsprechende Regelung im deutschen Aufenthaltsrecht stehe diesem nicht per se entgegen, entschied das höchste EU-Gericht am Donnerstag in Luxemburg. Entscheidend sei, dass die Rechtslage derart ausgestaltet sei, dass die für das Verbot zuständige Behörde "Umstände des Einzelfalls" berücksichtigen könne. (Az. C-446/24)
Boulevard
Mann soll Vater und Schwester in Irak getötet haben: Prozessauftakt in Bayern
Wegen der Tötung seines Vaters und seiner Schwester im Irak muss sich ein Mann vor dem Landgericht Ansbach verantworten. Der Prozess gegen den 1989 geborenen Mann mit deutscher und irakischer Staatsbürgerschaft begann am Donnerstag, wie ein Gerichtssprecher in der bayerischen Stadt mitteilte. Laut Staatsanwaltschaft hatte der Mann die beiden in der irakischen Kleinstadt Mahad während eines Besuchs des Vaters bei der Schwester getötet.
Wirtschaft
Steinmeier startet Kampagne zu neuem "Ehrentag" am 23. Mai
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Donnerstag die Kampagne zu seiner Initiative "Der Ehrentag" gestartet. Er wünsche sich, "diesen Tag zu einem wirklich großen Feiertag zu machen", sagte Steinmeier am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Berlin. Unter seiner Schirmherrschaft solle der Geburtstag des Grundgesetzes am 23. Mai zum ersten Mal als "deutschlandweiter Mitmachtag gewürdigt und gefeiert werden", sagte Steinmeier.
Politik
Spendengelder gesammelt: Prozess gegen PKK-Funktionär in Stuttgart begonnen
Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart hat am Donnerstag ein Prozess gegen einen mutmaßlichen Funktionär der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) begonnen. Dem 48-Jährigen wird in dem Staatsschutzverfahren vorgeworfen, Mitglied in der ausländischen terroristischen Vereinigung PKK gewesen zu sein.Der Generalstaatsanwaltschaft zufolge soll der Angeklagte von Mitte 2015 bis mindestens Mai 2021 innerhalb der Vereinigung im PKK-Gebiet Heilbronn unter anderem maßgeblich für die Beschaffung von Geld für die Organisation zuständig gewesen sein.
Politik
Pahlavi pocht auf Sturz der iranischen Führung - Kein Frieden mit "Regime" möglich
Der iranische Exil-Oppositionelle Reza Pahlavi hat die Europäer zu einer entschlosseneren Haltung gegenüber der Führung in Teheran aufgerufen. "Wenn Sie glauben, Sie könnten mit diesem Regime Frieden schließen, irren Sie sich gewaltig", sagte Pahlavi am Donnerstag bei einem Besuch in Berlin. "Es wird niemals Stabilität geben, wenn auch nur eine abgeschwächte Version dieses Systems überlebt."
Politik
Mindestens sechs Tote bei russischen und ukrainischen Angriffen
Bei russischen Angriffen auf die Ukraine sind nach Behördenangaben mindestens vier Menschen getötet worden. In der ostukrainischen Stadt Dnipro seien in der Nacht drei Menschen getötet und zehn weitere verletzt worden, erklärte der Leiter der örtlichen Militärverwaltung, Oleksandr Ganscha, am Donnerstag im Onlinedienst Telegram. Bei einem russischen Drohnenangriff in der Region Schytomyr wurde Behördenangaben zufolge eine Frau getötet. Bei ukrainischen Gegenangriffen auf Russland wurden derweil laut russischen Behörden zwei Menschen getötet.
Wirtschaft
Neues Gesetz soll öffentliche Vergabeverfahren beschleunigen
Öffentliche Vergabeverfahren sollen einfacher und digitaler werden. Das sieht ein neues Gesetz vor, das am Donnerstag vom Bundestag beschlossen wurde. Nachweis- und Dokumentationspflichten sollen verringert und die Wertgrenze für Direktaufträge des Bundes auf 50.000 Euro erhöht werden. Die Neuregelung solle auch die Verwaltung entlasten, hieß es von Seiten der Regierung.
Sport
Fußball-WM: Bericht schürt Gerüchte um Italiens Teilnahme
Die Gerüchte über eine Teilnahme des in den Playoffs gescheiterten viermaligen Titelträgers Italien an der Fußball-WM anstelle des qualifizierten Iran haben neue Nahrung erhalten. Laut der Financial Times habe ein Sonderbeauftragter von US-Präsident Donald Trump vorgeschlagen, den Iran als Folge des Krieges in Nahost durch Italien zu ersetzen. FIFA-Präsident Gianni Infantino hatte zuletzt bekräftigt, dass der Iran "auf jeden Fall" an der Endrunde in den USA, Mexiko und Kanda (19. Juni bis 11. Juli) teilnehmen werde.
Europäischer Gerichtshof: EU-Genehmigung für Lufthansa-Milliardenhilfen nichtig
Die Genehmigung der EU-Kommission für Milliardenhilfen des Bundes für die Lufthansa in der Corona-Pandemie ist nichtig. Das entschied am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) und wies damit die Lufthansa ab, die gegen ein entsprechendes Urteil des erstinstanzlichen EU-Gerichts vorgegangen war. Die EU-Kommission beging demnach Fehler bei der Prüfung der staatlichen Hilfen. (Az. C-457/23 P)
Wirtschaft
Umfrage: Auto gewinnt an Beliebtheit - Jeder Dritte meidet Bahnfahrten
Bahnfahrten werden bei den Bundesbürgerinnen und Bundesbürgern laut einer Umfrage zunehmend als unzuverlässig eingestuft. Inzwischen versuche mehr als jeder Dritte (35 Prozent), "Bahnfahrten wenn irgend möglich zu vermeiden", teilte die Versicherung Huk-Coburg am Donnerstag mit. Auch jüngere Menschen wenden sich demnach verstärkt dem Auto zu.
Politik
Medien: Minenräumung in Straße von Hormus könnte halbes Jahr dauern
Die Räumung von Seeminen in der Straße von Hormus könnte nach Einschätzung des US-Militärs einige Zeit dauern. Eine Einschätzung des Pentagons, über die am Mittwoch die "Washington Post" berichtete, nennt einen Zeitraum von sechs Monaten, die es dauern könnte, bis vom Iran platzierte Minen geräumt sind. Ein Pentagonsprecher sagte der Zeitung zwar, dass die Angaben "ungenau" seien, das US-Ministerium machte aber auch auf AFP-Anfrage zunächst keine näheren Angaben.
Technik
Streit über Kohl-Buch vor Bundesgerichtshof: Witwe steht kein Geld zu
Im Dauerstreit über ein Buch über den verstorbenen früheren Bundeskanzler Helmut Kohl hat dessen Witwe vor dem Bundesgerichtshof (BGH) eine teilweise Niederlage erlitten. Der Autor muss nicht sagen, wie viel Gewinn er mit dem Werk erzielte, wie der BGH am Donnerstag entschied. Schadenersatz könne Maike Kohl-Richter ohnehin nicht beanspruchen. Über das Verbot einiger umstrittener Passagen wird aber noch einmal verhandelt. (Az. I ZR 41/24)
Boulevard
Anklage nach Messerattacke in Elektronikmarkt in Ulm: Ziel Sicherungsverwahrung
Nach einer Attacke auf Mitarbeiter eines Elektronikfachmarkts in Ulm im Januar hat die Staatsanwaltschaft einen 30 Jahre alten Mann wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung angeklagt. In einem Prozess werde außer einer Verurteilung auch die anschließende Sicherungsverwahrung des wegen Gewalttaten bereits erheblich vorbestraften Manns angestrebt, teilte die Ermittlungsbehörde in der baden-württembergischen Stadt am Donnerstag mit. Über die Zulassung der Anklage muss nun das Ulmer Landgericht entscheiden.
Umwelt
Gestrandeter Buckelwal vor Ostseeinsel Poel: Lage zunächst unverändert
Die Situation des seit mittlerweile dreieinhalb Wochen in einer flachen Bucht vor der Ostseeinsel Poel festliegenden Buckelwals hat sich am Donnerstag zunächst nicht geändert. Auf Livebildern war zu sehen, dass das Tier praktisch regungslos auf einer Sandbank nahe dem Ausgang der Bucht lag. Größere Aktivitäten der privaten Rettungsinitiative waren zunächst nicht zu sehen, zeitweise war ein Helfer bei dem Meeressäuger.
Politik
Zwei mutmaßliche ausländische Agenten bei Kontrolle auf Autobahn in Bayern gefasst
Bei einer Verkehrskontrolle in Bayern sind zwei mutmaßliche ausländische Agenten gefasst worden. Den aus der Ukraine und aus Lettland stammenden Männern werde Agententätigkeit zu Sabotagezwecken vorgeworfen, teilten das bayerische Landeskriminalamt und die Generalstaatsanwaltschaft München am Donnerstag mit. Sie sollen im Auftrag einer nicht genannten Vereinigung oder Einrichtung außerhalb Deutschlands unterwegs gewesen sein.
Boulevard
Polizei fängt kleines Känguru in Nordrhein-Westfalen ein - Halter gesucht
In Nordrhein-Westfalen ist ein offenbar entlaufendes Wallaby eingefangen worden. Das kleine Känguru wurde in der Nacht zum Donnerstag von einem Zeugen in der Nähe von Ahaus entdeckt, wie die Polizei in Borken mitteilte. Alarmierten Polizisten gelang es, das Tier mit einem Netz einzufangen.
Wirtschaft
Umweltverbände dringen auf Abkehr von fossilen Importen und Übergewinnsteuer
Eine Abkehr von fossilen Energieimporten sowie eine Übergewinnsteuer für Energiekonzerne haben Umwelt- und Klimaschutzorganisationen im Vorfeld des informellen EU-Gipfels in Zypern gefordert. "Das fossile Wirtschaftsmodell steckt in einer tiefen Krise und bedroht unseren europäischen Wohlstand fundamental", heißt es in dem am Donnerstag veröffentlichten gemeinsamen Aufruf. "Fossile Import-Abhängigkeit macht die EU geopolitisch verwundbar und liefert Menschen und Wirtschaft plötzlichen Preisschocks aus, während die fossilen Konzerne profitieren".
Wissenswertes
Prinz Harry zu Überraschungsbesuch in Kiew eingetroffen
Der britische Prinz Harry ist zu einem Überraschungsbesuch in die Ukraine gereist. Harry sei am Donnerstagmorgen "zu einem unangekündigten Besuch" in der Hauptstadt Kiew eingetroffen, erklärte die ukrainische Regierungsbehörde zur Bekämpfung von Desinformation. Ein von der ukrainischen Bahn veröffentlichtes Video zeigt, wie der britische Prinz bei seiner Ankunft am Kiewer Bahnhof aus einem Zug steigt.
Boulevard
Mindestens 17 Verletzte bei Zugunglück in Dänemark
Bei einem Zugunglück in Dänemark sind mindestens 17 Menschen verletzt worden. Zwischen den Ortschaften Hilleröd und Kagerup rund 40 Kilometer nördlich der Hauptstadt Kopenhagen seien am Donnerstagmorgen "zwei Züge zusammengestoßen", erklärte die Polizei. Medienberichten zufolge wurden 17 Menschen verletzt, vier von ihnen schwer.
Politik
Schlechte Wirtschaftslage vergrößert Spielraum für Neuverschuldung
Die sich verschlechternden Wachstumsaussichten bedeuten für die Bundesregierung einen höheren Spielraum bei der Neuverschuldung. Allein im kommenden Jahr dürfe Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) 3,8 Milliarden Euro mehr neue Kredite aufnehmen als bislang angenommen, berichtete am Donnerstag das Magazin "Spiegel". Grund ist die sogenannte Konjunkturkomponente in der Schuldenbremse.
Wirtschaft
London und Paris verlängern Abkommen zu Bekämpfung irregulärer Migration über Ärmelkanal
Frankreich und Großbritannien haben eine Neuauflage ihres Abkommens zur Bekämpfung der irregulärer Migration über den Ärmelkanal vereinbart. Nach monatelangen Verhandlungen einigten sich die beiden Länder auf eine Verlängerung des sogenannten Sandhurst-Abkommens um weitere drei Jahre, wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus dem französischen Innenministerium erfuhr. Das 2018 unterzeichnete Abkommen war 2023 erstmals verlängert worden und wäre in diesem Jahr ausgelaufen.
Boulevard
Streit über Kohl-Buch: Witwe von Altkanzler scheitert mit Klage zu Auskunft über Gewinn
Der Autor des umstrittenen Buchs "Vermächtnis - Die Kohl-Protokolle" über den früheren Bundeskanzler Helmut Kohl muss Kohls Witwe nicht sagen, wie viel Gewinn er mit dem Werk erzielte. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe änderte am Donnerstag ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Köln entsprechend und erklärte, Schadenersatz könne Maike Kohl-Richter ohnehin nicht beanspruchen. Über das Verbot einiger Passagen aus dem Buch muss das OLG aber noch einmal verhandeln. (Az. I ZR 41/24)
Wirtschaft
Studie: Mehrheit der Deutschen hält Seelsorge für wichtig
Eine große Mehrheit der Deutschen misst der Seelsorge laut einer Umfrage im Auftrag der Kirche große Bedeutung zu. 81 Prozent sehen diese als verlässlichen Anker in schwierigen Lebenssituationen, wie aus einer am Donnerstag in Hannover veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) hervorgeht. Dafür wurden im März dieses Jahres 5000 Menschen online befragt.
Wirtschaft
Hohen Zulassungszahlen im März - EU-Neuwagenmarkt im ersten Quartal stark
Nach einem vergleichsweise schwachen Start ins Jahr haben hohe Zulassungszahlen im März dem EU-Neuwagenmarkt ein unter dem Strich starkes erstes Quartal beschert. Gut 2,8 Millionen Autos wurden in den ersten drei Monaten des Jahres neu zugelassen - rund vier Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, wie der europäische Herstellerverband Acea am Donnerstag mitteilte. Im März allein stiegen die Zulassungen um fast 13 Prozent.
Politik
Bas legt mit Kritik an Merz' Rentenäußerung nach: "nicht in Ordnung"
Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas hat mit Kritik an den Renten-Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nachgelegt. Von Merz sei "der Eindruck vermittelt worden, als sollen die Menschen alles jetzt privat absichern", sagte die Bundessozialministerin am Mittwochabend in der ARD-Sendung "Maischberger". Diese Botschaft habe sie "nicht in Ordnung" gefunden, fügte Bas hinzu. Die Äußerung des Kanzlers sei von vielen Menschen so verstanden worden, dass sie "nicht mal mehr eine anständige Rente" bekämen.
Wirtschaft
Tesla steigert Gewinn und kündigt Milliardeninvestitionen an
Tesla hat im ersten Quartal höhere Gewinne als erwartet erzielt. Der US-Elektroautobauer meldete am Mittwoch ein Quartalsergebnis von 477 Millionen Dollar, ein Plus von 17 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Der Umsatz stieg um 16 Prozent auf 22,4 Milliarden Dollar. Das Unternehmen von Milliardär Elon Musk bekräftigte zugleich umfassende Investitionen in autonomes Fahren, humanoide Robotik und Künstliche Intelligenz.
Laschet: Schah-Sohn Pahlavi könnte Übergang im Iran leiten
Der CDU-Außenpolitiker Armin Laschet betrachtet den iranischen Exil-Oppositionellen Reza Pahlavi als möglichen Wegbereiter eines demokratischen Übergangs im Iran. "Er ist das einzige Oppositionsgesicht, das man kennt", sagte Laschet am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". "Und für viele Iraner ist das halt die Alternative erst einmal zum Mullah-Regime." Pahlavi selbst betrachte sich als Übergangsfigur, "nicht als dauerhafter Herrscher, auch nicht als neuer Schah".
Sport
Draisaitl und Samanski treffen - aber Oilers verlieren
Treffer von Leon Draisaitl und Josh Samanski - aber ein Rückschlag für die Edmonton Oilers: Die deutschen Eishockey-Nationalspieler haben in der ersten Runde der NHL-Playoffs den Ausgleich zum 1:1 nicht verhindern können. Gegen die Anaheim Ducks kassierten Draisaitl und Co. eine 4:6-Niederlage, die auch der vielbejubelte Ausgleich des gebürtigen Erdingers Samanski zum zwischenzeitlichen 4:4 nicht verhindern konnte.
NBA: Magic kassieren Ausgleich - Hartenstein auf Kurs
Rückschlag für die Orlando Magic: Das Team um den deutschen Welt- und Europameister Franz Wagner hat in der ersten Playoff-Runde der NBA den Ausgleich kassiert. Die Franchise aus Florida unterlag bei den Detroit Pistons mit 83:98. In der Best-of-seven-Serie steht es damit 1:1.
Sport
NBA: Magic kassieren Ausgleich
Rückschlag für die Orlando Magic: Das Team um den deutschen Welt- und Europameister Franz Wagner hat in der ersten Playoff-Runde der NBA den Ausgleich kassiert. Die Franchise aus Florida unterlag bei den Detroit Pistons mit 83:98. In der Best-of-seven-Serie steht es damit 1:1.
Politik
Kubicki lehnt Brandmauer zur AfD ab - und nennt den Kanzler "Eierarsch"
Der Bewerber für den FDP-Vorsitz, Wolfgang Kubicki, hält gemeinsame parlamentarische Abstimmungen mit der AfD für unproblematisch. "Ich kenne keine Brandmauer", sagte der frühere Bundestags-Vizepräsident im Podcast "Meine schwerste Entscheidung" der Funke Mediengruppe. "Ich würde keinem AfD-Antrag zustimmen, aber ich würde meine Anträge nicht davon abhängig machen, dass die AfD zustimmen könnte", sagte Kubicki. "Würde ich das tun, wie dumm ist das denn, würde ich die komplette Agenda der AfD in die Hand geben."
Wirtschaft
CDU-Sozialflügel fordert von Merz Zurückhaltung in Debatte um Sozialreformen
Der Chef des CDU-Sozialflügels hat an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) appelliert, die Bürger in den Debatten um die anstehenden Sozialreformen nicht weiter zu verunsichern. "Wir müssen aufhören, den Menschen Angst zu machen", sagte der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Dennis Radtke, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Donnerstagsausgaben). "Ja zu Veränderungen, aber Nein zu pauschalen Aussagen, die kein Problem lösen, aber gleich mehrere neue schaffen", sagte Radtke mit Blick auf Merz' Äußerung, die gesetzliche Rentenversicherung allein werde allenfalls noch die Basisabsicherung für das Alter sein.
Sport
Hjulmand erhält Unterstützung von Rolfes - und Kompany
Als Kasper Hjulmand immer und immer wieder seinen Matchplan verteidigte, sprang ihm Vincent Kompany zur Seite. Was Bayer Leverkusen in der zweiten Halbzeit geschafft habe, sei in dieser Saison "nicht vielen" Teams gelungen, sagte der Trainer des FC Bayern nach dem Finaleinzug der Münchner im DFB-Pokal (2:0).
Sport
"Riesiges Geschenk": Bayern heiß auf Berlin - und Paris
Quälend lange sechs Jahre hatte es gedauert, umso größer war nach der Rückkehr an den Sehnsuchtsort Berlin die Erleichterung beim FC Bayern - Trainer Vincent Kompany strahlte hinterher zufrieden. "Boah, seit meinem ersten Tag bei Bayern wird über Berlin gesprochen. Dass wir jetzt den Verein wieder dahin gebracht haben, ist ein riesiges Geschenk", sagte der Coach im ZDF. Und Keeper Manuel Neuer freute sich schon auf das große Endspiel am 23. Mai: "Ich habe Berlin auf jeden Fall vermisst."
Sport
RTL kauft Sky: Mehr Live-Fußball im Free-TV
Nach der Übernahme des Pay-TV-Senders Sky können die Fußballfans in Deutschland auf mehr Live-Spiele im frei empfangbaren Fernsehen hoffen. "Wichtig ist: Sky ist und bleibt die Heimat der Bundesliga. Aber wir möchten alle Deutschen wieder mehr an der Bundesliga teilhaben lassen", sagte Stephan Schmitter, CEO von RTL Deutschland, der Bild-Zeitung: "Es werden so viele Spiele wie nie zuvor im Free-TV zu sehen sein."
Sport
Nach Meisterschaft: Bayern-Frauen haben "Lust auf mehr"
Auf die richtige Schale müssen die frischgebackenen Meisterinnen von Bayern München noch etwas warten - eine provisorische aus Pappe war für die Titelparty jedoch schnell gefunden: Mit der Attrappe in den Händen hüpften Matchwinnerin Giulia Gwinn und ihre Teamkolleginnen euphorisiert durch die Katakomben der Alten Försterei, aus den Boxen dröhnte lautstark der Ballermann-Hit "Der Zug hat keine Bremse".
Politik
SPD-Fraktionslinke: Gesundheitsreform darf nicht zu Leistungskürzungen führen
Die Parlamentarische Linke (PL) der SPD-Bundestagsfraktion hat in einem Positionspapier Bedingungen für die anstehenden Reformen der Sozialsysteme gestellt. "Jede Reform muss sich an dem Maßstab messen lassen, ob sie die Situation für die Mehrheit der Menschen in diesem Land besser macht", heißt es in einem Positionspapier der PL, das den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Donnerstagsausgaben) vorlag.